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Dienstag, 03. September 2013

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Auftaktveranstaltung des Bürgerforums in der Kritik

“Das versteht kein normal denkender Mensch”

Weinheim, 23. Mai 2012. Die gestrige Auftaktveranstaltung zum Bürgerdialog in Sachen Breitwiesen wurde von vielen Teilnehmern kritisiert. Bemängelt wurde vor allem das Verfahren. Eine Befriedung im Streit um das mögliche Gewerbegebiet ist nicht in Sicht.

Von Hardy Prothmann

Ein älteres Weinheimer Ehepaar brachte zum Ausdruck, was der grundsätzliche Mangel an dem von Professor Lietzmann (Universtität Wuppertal) geleiteten “Dialogprozess” ist:

Was Sie hier veranstalten, ist viel zu kompliziert. Das verstehen vielleicht Sie, aber kein normal denkender Mensch.

Der Weinheimer ist selbst Eigentümer im Gebiet Breitwiesen und besitzt eine nicht unerhebliche Fläche. Auf Nachfrage sagte er dem Weinheimblog.de, dass er weder mit den Bauern, noch mit der Bürgerinitiative in Kontakt stehe. Er sei aber nicth bereit, sein Land, dass seit Generationen der Familie gehöre, zu verkaufen:

Wir brauchen dieses Land für die Versorgung der Bevölkerung. An einem Geschäft sind wir nicht interessiert.

Die Stadt sei noch nicht auf das Ehepaar zugegangen, um überhaupt in Erfahrung zu bringen, ob man verkaufswillig sei.

In der rund dreistündigen Auftaktveranstaltung wurden verschiedene Aspekte zu den Themenbereichen “Wirtschaftliche Aspekte, Ökologie und Umwelt, Lebensqualität und Verkehrsplanung” gesammelt. Im Juni sollen zu jedem Thema zwei bis vier Experten vor vor zufällig ausgewählten “Bürgerräten” ihre Sicht erläutern. Diese Bürgerräte geben daraufhin eine Empfehlung für eine politische Entscheidung ab. Hier wurde kritisiert, dass der Zeitrahmen viel zu eng sei und es fraglich ist, ob vor allem die Bürgerinitiative gewünschte Experten terminlich verpflichten könne.

Erneut wurde die Intransparenz des Verfahrens kritisiert: Dass die Zusammensetzung “unabhängig” vorgenommen werde, könne man nicht kontrollieren, sondern nur “glauben”. Der Projektleiter Lietzmann versicherte, dass er unabhängig handle. Die Nachfrage, wie viele Moderationen seit den 70-er Jahren gemacht worden seien, beantwortete er mit rund 120. Die Nachfrage, wie viele davon “zugunsten” der Gegner einer Entwicklung ausgegangen seien, konnte oder wollte er nicht beantworten. Er flüchtete sich in die Erklärung, dass man das nicht mit “schwarz oder weiß” beantworten könne, denn die Bürgerdialoge differenzierten die Entscheidungen. Auch eine erneute Nachfrage durch das Weinheimblog.de, dass man mit Blick auf die getroffenen Entscheidungen durchaus die Frage beantworten könne, ließ Professor Lietzmann unbeantwortet. Das seien dann politische Entscheidungen, er führe nur den Dialog durch.

Vertreter der Bürgerinitiative wie auch der Architekten kritisierten den Ablauf – vor allem, dass der Professor alleine darüber entschied, welche Punkte auf die Themensammlung gesetzt wurden. Der Wissenschaftler begründete das mit seiner Erfahrung und Unabhängigkeit. Tatsächlich wird aber gerade diese Unabhängigkeit in Frage gestellt, da die Stadt rund 40.000 Euro an den Wissenschaftler zahlt. “Wes Brod ich es, des Lied ich sing”, sagte uns ein Teilnehmer.

(Wir berichten in den kommenden Tagen weiter zum Thema. Wenn Sie Fragen haben, denen wir nachgehen sollen, schreiben Sie an redaktion(at)weinheimblog.de)

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