Der Heidelberger FDP-Politiker macht schon wieder negative Schlagzeilen - als möglicher Teppichschmuggler. Foto: Niebel 2010 bei einer Veranstaltung in Hirschberg
Heidelberg/Rhein-Neckar, 10. Mai 2012. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel soll möglicherweise Steuern hinterzogen haben, weil er einen in Afghanistan privat gekauften Teppich über eine Regierungsmaschine hat einfliegen lassen und diese Einfuhr nicht beim Zoll angemeldet hat. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft nun, ob ein strafbares Verhalten voliegt.
Von Hardy Prothmann
Dirk Niebel (Wahlkreis Heidelberg-Weinheim) macht mal wieder Schlagzeilen – wie üblich negative. Er ist verdächtig, einen privat gekauften Teppich am Zoll vorbei geschmuggelt zu haben. Gegenüber Medien erklärte er, damit habe er die lokale Wirtschaft fördern wollen. Ganz “Entwicklungsminister” also?
Nein – ein zynischer Typ, dem jede billige Erklärung recht ist, um sein unwürdiges und unangemessenes Verhalten zu rechtfertigen. Wieder einmal missbraucht er sein Amt und andere Politiker kritisieren zu recht, dass jemand, der sich so verhält, kaum im Ausland eine vorbildliche Amtsführung einfordern kann. Er ließ den 30 Kilo schweren Teppich von einer Regierungsmaschine einfliegen – damit sparte er sich Transportkosten und musste nichts selbst schleppen. Am Zoll vorbei prellte er zudem seinen Arbeitgeber, die Bundesrepublik Deuschland um Einfuhrsteuern.
Seine Ämterpartonage und Vetternwirtschaft im Amt ist längst Thema in den Medien – viele Parteifreunde verdanken Niebel Job und Auskommen.
Angeblich hat er 1.400 Dollar für den Teppich bezahlt, der aus Sicht eines von der Bild-Zeitung befragten Experten höchstens 1.000 Dollar wert ist. Niebel hat also 40 Prozent zuviel bezahlt und sich von einem “als vertrauenswürdig empfohlenen” Teppichhändler übers Ohr hauen lassen. Geht er auch so mit Steuergeldern um?
Ob der Teppich eventuell vielleicht sogar durch Kinder geknüpft worden ist, bleibt offen. Niebel weist das zurück – einen Beleg hat er bislang nicht präsentieren können.
Kanzlerin Merkel verlangte, laut Regierungssprecher, dass Niebel “seine Versäumnisse so schnell und umfassend wie möglich nachhole”.
Vermutlich wird Niebel nicht über die Teppich-Affäre stolpern. Man darf aber guter Dinge sein, dass er in seiner Dreistigkeit noch was “Größeres” dreht und dann hoffentlich seinen Hut nehmen und zurücktreten muss. Das müsste ihm eigentlich gelegen kommen – wer sich erinnert: Vor der Wahl hatte Niebel gefordert, das Entwicklungsministerium abzuwickeln. Weil es keinen anderen Job für ihn gab, ist er nun Bundesentwicklungsminister.
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