Weinheim, 04. März 2013. (red/aw) Der Weinheimer Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27. Februar die Haushaltsplanung 2013 verabschiedet. Die Planung sieht große Investitionen für Schulen, Kultur und Vereine vor und soll trotzdem ohne neue Schulden auskommen. Insgesamt hat sich die finanzielle Lage der größten Stadt im Rhein-Neckar-Kreis verbessert. Mit deutlicher Mehrheit stimmte der Gemeinderat dem Beschlussantrag der Stadtverwaltung zu. [Weiterlesen...]
Haushaltsreste in Höhe von 15 Millionen Euro
Weinheim, 28. Februar 2013. (red/aw) Kurz vor der Verabschiedung des Haushalts für 2013, hat die Stadtkämmerei die noch für 2012 zu bildenden Haushaltsreste zusammengestellt. Insgesamt kommt eine Summe von 15.783.177,74 Euro zusammen. Dieses Geld wird für nun für eine höhere Rücklagenzuführung, die Rückgabe der Kreditermächtigung und eine Sondertilgung verwendet. Dies beschloss der Gemeinderat einstimmig in seiner Sitzung am 27. Februar 2013. [Weiterlesen...]
“Ein Sieg für die Demokratie” vs. Trumpf der Angst
Weinheim/Hirschberg/Schriesheim, 11. Februar 2013. (red/aw) Elisabeth Kramer, Gisela Schmitt, Gunda Krichbaum und Willy Welti sind erleichtert. Ihr ehrenamtliches Engagement zur Rettung des Wachenbergs hat sich ausgezahlt. Mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg vom 29. Januar 2013 haben sie einen Meilenstein zur „Rettung des Wachenbergs“ erreicht. Es war ein langer Weg bis zu diesem Punkt, doch am Ziel sind sie noch nicht.
Von Alexandra Weichbrodt
Das Urteil ist glasklar und grandios,
findet Elisabeth Kramer, Weinheimer Stadträtin und ehrenamtlich Engagierte der Bürgerintitaitve „Rettet den Wachneberg“. Das VGH urteilte:
Der Flächennutzungs- und Bebauungsplan der Stadt Weinheim über das Gebiet des Steinbruchs sind zulässig.
Ein Präzedenzfall, denn hier werden Bauleitpläne zum Schutz vor Veränderungen aufgestellt und genehmigt. Die Stadt Weinheim darf die Landschaft ihrer Bergstraßen-Silhoutte mit einem Bebauungsplan schützen.
Bereits seit den 80er Jahren stehen Auseinandersetzungen mit den Pophyrwerken im Raum. Elisabeth Kramer berichtet und dokumentiert seit über drei Jahrzehnten die Arbeitsweise im Steinbruch am Wachenberg. Anfang der 90-er Jahre wurden schon einmal Unterschriften gegen einen erweiterten Abbau des bekannten Wahrzeichens Weinheims gesammelt. Nach Ansicht der Bügerinitiative wurden die industriellen Bedürfnisse lange Zeit mehr berücksichtigt als die Anliegen der Bevölkerung.
Anstoß der Initiative kam aus Birkenau
Willy Welti hält das Urteil für:
Einen Sieg für die Demokratie.
Das Urteil zeige, dass auch Bürger zu ihrem Recht kommen können. Willy Welti war es damals, vor über acht Jahren, der das Thema auf die Agenda brachte.
Er ist Mitglied im Ortsverein des BUND (Bund für Umewelt und Naturschutz in Deutschland) in Birkenau, und hörte damals von den Vorhaben der Porphyrwerke. Nach einem Hangrutsch im Jahr 2003 hatten die Porphyrwerke Weinheim-Schriesheim einen Antrag auf „Hangsicherung“ gestellt, der eine Abbaufläche von insgesamt 7,2 Hektar innerhalb von 30 Jahren vorsah. Ein Vorhaben, welches Willy Welti nicht ohne weiteres durchgehen lassen wollte. Er wand sich mit über 20 offenen Fragen an die Birkenauer Gemeindevertretung und stieß auf offene Ohren.
Im Rahmen der Agenda21, einem Arbeitskreis für Landwirtschaft, Kulturlandschaft und Naturschutz, fand eine erste öffentliche Anhörung statt. Das Interesse der Bevölkerung war groß. Auch Weinheimer Bürgerinnen und Bürger nutzen die Gelegenheit sich zu informieren. Elisabeth Kramer erinnert sich:
Birkenau hatte es damals einfacher, denn sie waren nicht an der Planung beteiligt oder in der Verantwortung. Dort sagte man einfach: Unsere Landschaft soll erhalten werden.
Weinheim hingegen war in einem gewissen Zwiespalt. Die Stadt wollte den Unternehmern zunächst natürlich auch das Recht auf Ressourcenabbau gewähren. Grundstückseigentümer war die Stadt ohnehin nicht, das ist die Gemeinde Hirschberg. Diese verpachtet das Gelände an die Porphyrwerke Weinheim-Schriesheim.
Deckmantel „Hangsicherung“ – Trumpf der Angst
Nach der Großrutschung im Jahr 2003 spielten die Porphyrwerke dann den Trumpf der Angst aus. Aus Sicht der Porphyrwerke Weinheim-Schriesheim sei der Ausbau nötig, um Sicherheitsmaßnahmen gegen Felseinstürze vorzunehmen. Gisela Schmitt erkennt darin Kalkül: „Diese Großrutschung kam den Porphyrwerken sehr gelegen. Zu diesem Zeitpunkt wäre die Abbaugenehmigung von 1983 nämlich eigentlich ausgelaufen. Durch die Rutschung aber hatten sie die nötigen Argumente für eine weitere Sicherung und Abbautätigkeit.“
Das ist ein bekanntes Druckmittel von Pophyrwerken,
weiß auch Willy Welti. So wolle man der Bevölkerung weiß machen, dass der ganze Berg runterkommen könne und kein Weg an der Hangsicherung vorbei führe. Die ersten Zweifel daran kamen aber schnell als man sah, dass die Mitarbeiter nach wie vor – in dem ja eigentlich so Einsturz gefährdetem – Steinbruch arbeiteten.
Die haben sogar noch gesprengt. So gefährlich konnte es also nicht sein,
erinnert sich Gunda Krichbaum, die in unmittelbarer Nähe zum Steinbruch in Höhe der Fuchs’che Mühle wohnt. Aussagen und Handlungsweise der Steinbruch-Betreiber waren also äußerst widersprüchlich.
“Landratsamt ist seiner Aufsichtspflicht nicht ausreichend nachgekommen.”
Widersprüche gab es auch zwischen den in der Abbaugenehmigung von 1983 erteilten Auflagen und den tatsächlich durchgeführten Maßnahmen. Lange Zeit war der genaue Inhalt der Abbaugehnehmigung der Bürgerinitiative nicht bekannt. Erst nach dem Fund der Original-Genehmigung aus dem Jahr 1983, hatte die Initiative etwas in der Hand, mit der sie die Handlungen der Porphyrwerke beim Landratsamt abmahnen konnte. Dort zeigten sich die Zuständigen allerdings nur wenig kooperativ.
Die Aufsichtsbehörde, das Landratsamt, hat es unseres Erachtens nach versäumt genügend Aufsicht zu betreiben. Da gab es starke Auseinandersetzungen zwischen uns und dem Landratsamt,
kritisiert Elisabeth Kramer. „Dort arbeiten ja auch keine Spezialisten für Gesteinsabbau“, ergänzt Willy Welti. Bereitgestellte Informationen von Seiten der Bürgerinitiative wurden allerdings auch nicht wirklich in die Thematik einbezogen. Viele Auflagen seien nachweisbar nicht eingehalten worden. Der Hinweis darauf wurde von Seiten des Landratsamt aber nur wenig beachtet oder bagatellisiert:
Die Reaktionen vom Landratsamt waren schon arrogant. Immer, wenn wir auf die Differenzen zwischen der Genehmigung und den wirklichen Tätigkeiten hingewiesen haben, wurden wir abgewatscht. Das sei doch alles nicht so schlimm.
Das ganze ging dann soweit, bis man eine offizielle Beschwerde über das Landratsamt eingereicht habe, so Kramer.
Wendepunkt im Mai 2007
Nach dem Großrutsch 2003, dem Antrag zur Hangsicherung 2005 und der anschließend gegründeten Bürgerintitiative dauerte es noch einmal gute zwei Jahre, bevor ein beschlussfähiger Antrag vor dem Gemeinderat der Stadt Weinheim vorgebracht werden sollte. Die erste Fassung des Antrags mit einer Abbaufläche von 7,2 Hektar, war bereits vom Landratsamt abgelehnt worden, nachdem die Bürgerinitiative rund 2.400 Einwendungen bei der Stadtverwaltung vorbrachte und diese sich daraufhin gegen den Ausbau aussprach. Ein darauffolgender Antrag, mit einer Abbaufläche von 4,8 Hektar, sollte 2007 den Erhalt der Kammkuppe garantieren.
Die Bürgerinitiative traute der Sache nicht und prüfte den Antrag genauer. “Vorsätzliche Täuschung”, habe man da festgestellt, denn die Kammkuppe wäre bei einer solchem Flächenabbau auf keinen Fall zu halten gewesen. Auch diesem Antrag wollte die Bürgerinititative also so nicht durchgehen lassen.
“Geniale Arbeit vom Amt für Stadtentwicklung”
Sie begannen die breite Öffentlichkeit zu informieren, traten an Gemeinderäte, Parteien und Abgeordnete heran. Sie aktivierten noch einmal die Bevölkerung, sammelten Unterschriften und Einwendungen. Über 3.000 Dokumente konnten im Frühsommer 2007 an die Stadtverwaltung übergeben werden. Doch die Beschlusskraft hatte der Gemeinderat. Elisabeth Kramer erinnert sich:
Die Gemeinderatsstitzung im Mai 2007 war wohl die spannendenste in meiner Geschichte als Stadträtin. Der Beschlussvorschlag las sich zunächst sehr “Pro” Porphyrwerke. Doch am Sitzungsabend präsentierte die Stadtverwaltung kurzfristig einen neuen Beschlussantrag. Einen, der unserem Anliegen vollkommen nachkam.
Das, in letzter Minute, ausgearbeitete Konzept der Stadtverwaltung sei “genial” gewesen. Die Mitarbeiter vom Amt für Stadtentwicklung konnten anhand eines Bebauungsplans einen Ausbau der Abbautätigkeiten verhindern. Der Beschlussantrag fiel zu Gunsten der Bürgerinitiative aus und verhinderte die Zustimmung des gestellten Antrags der Porpyhrwerke.
Sven-Patrick Marx hat hervorragend reagiert. Mit Hilfe des Bebauungsplans konnte die Stadt festlegen, wo abgebaut werden darf und wo nicht.
Ab diesem Zeitpunkt “gemeinsam aktiv”
Bis dahin war es ein langer Prozess, immer wieder musste sich die Bürgerinitiative Gehör verschaffen und ein Bewusstsein für ihr Anliegen schaffen. Nur mit kontinuierlicher Bearbeitung habe man das erreicht. Da steckte viel Arbeit drin, es wurden viele Klinken geputzt. Manch einer dachte sich bestimmt:
Da kommen wieder die nervigen Weiber von der Bürgerinititative,
beschreibt Gunda Krichbaum das langjährige Engagement.
Aber es sollte sich am Ende auszahlen. Nach der Ablehung des Antrags im Gemeinderat wusste die Bürgerinititative nun auch die Stadtverwaltung auf ihrer Seite. Die anschließende Zusammenarbeit mit der Stadt und ihrem Ämtern sei “hervorragend” und “toll” gewesen, so Krichbaum. Auch der Erste Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner habe sich nach seinem Amtsantritt stets sehr für die Anliegen der Initiative eingesetzt.
Doch so ausgefuchst die Idee, mit einem Bebauungsplan den weiteren Abbau zu verhindern, auch war, die Porpyhrwerke wollten sich nicht so einfach geschlagen geben. Denn ein gewisses Risiko ging man mit dem Bebauungsplan, der eigentlich ein Verhinderungsplan war, schon ein. Denn ein solcher Verhinderungsplan ist laut dem Bundesemissionsschutzgesetz nicht zulässig. Eine Tatsache, die Willy Welti nicht verstehen kann:
Das Bundesemissionsschutzgesetz ist sehr industriefreundlich. Doch so machen wir unsere Natur kaputt.
Die Porphyrwerke Weinheim-Schriesheim reichen gemeinsam mit der Gemeinde Hirschberg Klage gegen den Bebauungsplan der Stadt Weinheim ein. Es kommt zum Showdown vor Gericht. Der wohl nervenaufreibenste Höhepunkt in acht Jahren Engagement für die Bürgerinitiative.
Beim Prozess haben wir richtig gebibbert. Wir wussten bis zuletzt nicht wie es ausgeht,
schildert Gunda Krichbaum ihre Empfindungen. Das sei “richtig spannend” gewesen. Man habe schon “gezittert”, wie das Gericht den Bebauungsplan der Stadt nun bewertet. Hätten sie ihn als Verhinderungsplan anerkannt, wären die Bemühungen der Bürgerinitiative sowie der Stadtverwaltung umsonst gewesen. Waren sie aber nicht. Das Gericht wies die Klage ab.
Das Landschaftsbild mit einem Bebauungsplan zu schützen ist zulässig.
Der Plan der Stadt, das Landschaftsbild mit einem Bebauungsplan zu schützen, sei
zulässig, wirksam und verwirklichbar,
urteilte der 3. Senat des VGH in Mannheim. Das Amt für Stadtentwicklung hat zudem über ein Fachgutachten nachweisen können, dass die Erhaltung des Landschaftsbildes einer Sicherung des Steinbruchhanges nicht entgegen stehe. Die Planung sei daher den Anforderungen für eine fehlerfreie Abwägung der öffentlichen und privaten Belangen gerecht geworden. Ohne jedoch die wirtschaftlichen Interessen des Unternehmens unangemessen zu kürzen.
Neben der Bürgerinitiative zeigt sich auch die Stadtverwaltung erleichtert über das Urteil. Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner begrüßte die Entscheidung:
Heute ist ein guter Tag für Weinheim, denn unsere bekannte Berglinie mit den beiden Wahrzeichen, unseren Burgen, kann erhalten werden.
Momentan ist das Urteil des VGH nur bedingt rechtskräftigt. Denn gegen die Nichtzulassung der Revision kann binnen vier Wochen nach Zustellung des Urteils Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht werden. Diese würde jedoch nur erfolgreich sein, wenn beispielsweise Verfahrensfehler festgestellt werden oder unrichtige richterliche Entscheidungen nachgewiesen werden können. Erfolgt keine Beschwerde von den Porphyrwerken Weinheim-Schriesheim sowie der Gemeinde Hirschberg ist das Urteil nach Ablauf der vier Wochen engültig rechtskräftig und in Stein gemeißelt.
Die Arbeit der Bürgerinitiative ist noch längst nicht zu Ende.
Das Urteil bedeutet nicht, dass der Abbau eingestellt wird, sondern lediglich, dass keine Veränderungen an der Kuppe vorgenommen werden dürfen. Weiter wird das Unternehmen über Jahre hinweg Renaturierungsmaßnahmen betreiben müssen. Dass diese auch tatsächlich durchgeführt werden, bleibt weiterhin zu beobachten. Denn die Bürgerinitiative kennt die Arbeitsweise des Porpyhrwerks Weinheim-Schriesheim nach jahrelanger Beobachtung nur allzu gut.
Hier müssen wir weiter wachsam sein und die Einhaltung der Auflagen kontrollieren,
formuliert Gisela Schmitt die weitere Vorgehensweise der Bürgerinitiative. Auch das bereits im Gründungsprotokoll vom 21. Februar 2005 formulierte Ziel, eine “Stillegung des Steinbruchs” zu erreichen, sei nach wie vor aktuell. Steinbrüche würden überall in Deutschland stillgelegt, warum nicht auch in Weinheim?
Wir feiern das Urteil, weil es eine ganz wichtige Station auf dem Weg zu unserem Ziel ist. Aber unsere Arbeit ist noch nicht beendet,
verspricht Elisabeth Kramer. Denn so lange der Wachenberg durch Gesteinsabbau gefährdet ist, machen sie weiter. Zum Schutz der Natur, der Anwohner und des Landschaftsbildes.
Interessante Vorträge, tolle Resonanz und alarmierende Ergebnisse
Weinheim, 22. Januar 2013. (red/aw) Beim 4. Weinheimer Gesundheitstag im Rolf-Engelbrecht-Haus am vergangenen Samstag hatten Interessierte die Gelegenheit sich zu aktuellen Themen der Medizin, Physiotherapie, Zahnmedizin oder Arzneimittel zu informieren. Die Resonanz war äußerst positiv. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger kamen, um sich Kurzvorträge anzuhören oder aber sich von den Ausstellern in verschiedenen Belangen beraten zu lassen.
Von Alexandra Weichbrodt
„Medizin zum Anfassen“, so lautete das Motto des bereits 4. Weinheimer Gesundheitstages, veranstaltet von Therapeuten, Ärzten, Zahnmedizinern und Apothekern aus der Region. Ein Angebot, dass vor allem das „Verhältnis zwischen Patient und Behandler stärken soll“, verrät Jürgen Boldrin von der Therapeutenvereinigung „Ihre Therapeuten e.V.“ Ähnlich wie die Ärztevereinigung „Regiomed e.V.“ oder die „Zahnärzte badische Bergstraße e.V.“ möchte man mit diesem Zusammenschluss den Patienten „eine möglichst optimale Betreuung garantieren“.
Normalerweise sind diese Berufszweige sehr separiert. Hier kommen wir alle zusammen und bilden so ein komplettes Netzwerk für den Patienten,
erklärt Jürgen Boldrin den Sinn des Weinheimer Gesundheitstages.
Gesundheitsparcours als Service für Besucher
Das Angebot ist breit gefächert: Kurzvorträge von insgesamt zwölf Experten und Fachleuten aus dem Medizin- und Therapiewesen, zahlreiche Aussteller, die Neuigkeiten oder Behandlungsformen präsentieren und sogar ein kostenloser Gesundheitscheck.
Die Inhalte sind dabei so differenziert, wie die Bedürfnisse der Patienten. So referiert der Weinheimer Orthopäde Dr. Frank Jörder über die „Möglichkeiten und Grenzen der nicht-operativen Therapie am Bewegungsapparat“.
Bleiben Sie beweglich,
lautet seine Devise. Verschleiß an Körper und Knochen sei normal, wichtig sei dann allerdings eine „individuelle Anpassungsfähigkeit des Körpers an die Beanspruchung“.
Problematisch sei allerdings immer öfter die Erwartungshaltung des Patienten, denn auch Mediziner können keine Wunder verbringen.
Es ist auch ein Tag, an dem es um Aufklärung geht:
Arthrose ist nicht heilbar, wir können da nur das Drumherum optimieren.
Es sei jedoch immer schwieriger, dass den Patienten auch verständlich zu vermitteln. Die Ressourcen im Gesundheitssystem seien nicht unendlich, da müsse vor allem auf Prävention gesetzt werden. Der Weinheimer Orthopäde bietet dafür bereits auf seiner Homepage Eigenübungen zum Selbermachen an.
„Mein Kind hat Karies, was tun?“
Auch Themen aus der Zahnmedizin werden auf dem Weinheimer Gesundheitstag behandelt. „Denn auch hier ist dringend Aufklärung nötig“, sagt auch Dr. Cäcilia Amler, Zahnärztin aus Weinheim. Am Ausstellungsstand der Vereinigung von Zahnärzten von der Bergstraße hat sie ein kleines Ratespiel aufgebaut.
Raten Sie mit: Wie viel Zucker hat wohl ein Liter naturreiner Orangesaft?
Das Ergebnis überrascht die Besucher: 45 Stück Würfelzucker, 9 Gramm Zucker auf 100ml Saft. „Ein Fakt, der besonders von Eltern mit Kleinkindern oft unterschätzt wird.“ Beim „nuckeln“ von Fruchtsaft oder auch Schorlen aus Trinkfläschchen, sei die Gefahr von Kariesbildung sehr hoch.
Denn ist diese erstmal da, lässt sich der Gang zum Zahnarzt nicht vermeiden. Doch was tun, wenn die Angst vor diesem groß ist?
„Lachgas gegen die Angst“
Dann könnte ein Besuch beim Weinheimer Zahnarzt Dr. Lars Albrecht empfehlenswert sein. Er ist nämlich einer der ersten in der Region, der mit Lachgas arbeitet. Diese Form von „Betäubung“ dient zur Entspannung des Patienten.
Am Stand der „BIEWER medical“ erklärt Christian Wünsch Interessierten, wie die Behandlung mit Lachgas abläuft:
Es ist kein Ersatz für eine Lokalanästhesie, gegen die Schmerzen hilft nur die Spritze. Aber es vermittelt ein gewisses „High-Gefühl“ und sorgt für eine deutlichere Entspannung des Angst-Patienten.
Die Zufuhr von Lachgas sei vollkommen ungefährlich und im angelsächsischen Raum schon seit Jahren etabliert. In den USA ist Lachgas in 80 Prozent der Zahnarztpraxen vorhanden. In Deutschland hingegen findet man sie derzeit aber nur etwa in vier von 100 Praxen.
Innerhalb von wenigen Minuten sei der Mix von Lachgas und Sauerstoff wieder „abgeatmet“ und der Patient nicht weiter beeinträchtigt.
Autofahren direkt nach der Behandlung ist also kein Problem,
versichert Wünsch den Besuchern.
Hoher Blutdruck, hohes Cholesterin – auch Weinheimer Volkskrankheiten
Neben der Möglichkeit sich zu informieren, bietet der Gesundheitstag im Rolf-Engelbrecht-Haus auch einen kostenlosen Check-Up für die Besucher an. Bei dem Gesundheitsparcours können die Anwesenden drei Parameter überprüfen lassen: Das Herz-Kreislauf-System, die Blasenfunktion sowie die Diabetes-Gefahr.
Dazu sind verschiedene Untersuchungen nötig, die direkt vor Ort vorgenommen und auch ausgewertet werden. Neben Angaben zu Größe, Gewicht und Erkrankungen brauchen die Mediziner lediglich den Blutdruck messen und den Blutzucker bzw. den Cholesterinwert bestimmen. Diese Daten werden anschließend von einem eigens dafür entwickelten „Risikokalkulationsberechnungssystem“ ausgewertet und zeigen schnell anhand der Ampelfarben, wie hoch das Risiko ist, etwa an Diabetes zu erkranken.
Mit diesem individuell erstellten Gesundheitsprofil hat man erste Anzeichen für möglichen Behandlungsbedarf, den man am besten gleich vor Ort mit den Ärzten bespricht.
Dazu haben sich Dr. Tilman Steinhausen und Dr. Michael Melcher vom Ärzteverbund „Regiomed e.V.“ bereit erklärt.
Es gibt Kerngesunde oder aber welche, bei denen die Ampel bereits dunkelrot ist.
Dr. Steinhausen freut sich über die große Teilnahme am kostenlosen Gesundheitscheck:
Die Resonanz ist toll, die Ergebnisse aber zum Teil alarmierend.
Von zehn Auswertungen sind etwa drei, die sofortigen Handlungsbedarf signalisieren. Vor allem zu hoher Blutdruck und erhöhtes Cholesterin sorgen für überraschte und teilweise auch schockierte Besucher.
Das ist häufig so, denn die Patienten spüren diese Krankheiten oft nicht.
Dr. Steinhausen bestätigt das, was auch der Orthopäde Dr. Jörder ansprach: Die Erwartungshaltung des Patienten. „Ich habe keine Schmerzen, also kann ich nicht krank sein.“ Erst die Messungen beim Arzt zeigen dann meist, wie es dem Körper tatsächlich geht. Doch nicht selten ist es dann bereits zu spät und Folgen, wie ein Herzinfarkt oder Schlaganfall drohen unmittelbar.
Daher ist es wichtig, die Leute darüber zu informieren. Auch ohne Schmerzen, kann es meinem Körper schlecht gehen,
rät Dr. Steinhausen. Ein regelmäßiger Arztbesuch sollte daher für jeden Pflicht sein.
Windenergie vs. Tier- und Naturschutz
Weinheim, 14. Januar 2013. (red/aw) Wenn es um Windkraftanlagen in Weinheim geht, dann ist die Bevölkerung geteilter Meinung. Die einen befürworten, die anderen kritisieren. Die Stadtverwaltung ist bemüht, eine öffentliche Diskussion zu führen und die Meinung der Bürgerinnen und Bürger mit einzubeziehen. Auch die Belange des Natur- und Landschaftsschutzes sind zu berücksichtigen. Bei einer Informationsveranstaltung am vergangenen Freitag wurden erste Einschätzungen von Experten präsentiert: In mehreren der ausgewiesenen Freibereiche besteht eine Gefährdung durch Windräder insbesondere für verschiedene Vogel- sowie Fledermaus-Arten.
Von Alexandra Weichbrodt
Der Erste Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner staunte nicht schlecht als er sah, wie viele Weinheimerinnen und Weinheimer sich im Bürgersaal des alten Rathauses einfanden, um der Informationsveranstaltung beizuwohnen. Die Stadtverwaltung wollte noch einmal ganz bewusst Experten und Betroffene ihre Sicht der Dinge in Sachen Windenergie erläutern lassen. Der Schwerpunkt des Abends lag auf den Erkenntnissen der Natur- und Landschaftsschützer.
Eingeladen waren hierzu Dietmar Matt vom Naturschutzbund (NABU), Siegfried Demuth vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und der Land- und Fortswirt Philipp Jungmann. Alle drei Referenten leben in Weinheim und kennen daher die betroffenen Gebiete.
Jegliche Erzeugung von Energie greift in die Natur und Landschaft ein,
stellt Siegfried Demuth gleich zu Beginn seines Vortrages klar. Allerdings sei die Gewinnung von Energie durch Windkraftanlagen noch vergleichsweise schonend für die Umwelt. Im Gegensatz zu anderen Formen der alternativen Energiegewinnung haben Windkraftanlagen “praktisch keine Auswirkungen auf das Weltklima”. Die Stadt Weinheim müsse nur die günstigsten Gebiete aussuchen, unter Berücksichtigung der Natur- und Landwirtschaft versteht sich.
“Windenergie hat praktisch keine Auswirkungen auf das Weltklima.”
Im Windenergieerlass des Landes Baden-Württemberg sind bereits einige Bedingungen für die Aufstellung von Windkraftanlagen festgelegt. Bestimmte Flächen werden hier von vornherein als Tabuzonen ausgewiesen, etwa weil sie Naturschutzgebiete sind. Die Aufgabe des Diplom-Biologen Demuth bestand nun darin, die Freibereiche 1 bis 6 unter den Aspekten des Natur- und Umweltschutz zu begutachten und zu bewerten. Sein Ergebnis: Bei mindestens zwei Gebieten kommt es zu Problemen.
Besonders die Flächen am Eichelberg in Ober-Flockenbach und rund um den Hirschkopfturm in Nähe der Burgen sind aus Sicht des Experten problematisch, da hier teilweise geschütze Biotope angesiedelt sind. Auch im Bereich der Bergstraßen-Rheinebene könne es zu Problemen kommen, hier wurden immer mal wieder Störche gesichtet.
Die anderen Gebiete sind aus Sicht des BUND-Ortsgruppen-Vorsitzenden “in Ordnung”. Die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Natur seien hier deutlich geringer. Siegfried Demuth befürwortet die Aufstellung von Windkraftanlagen grundsätzlich und nennt für die “Problemzonen” Alternativen.
Problemgebiete durch Alternativflächen ersetzen
Der Steinberg, westlich der Ursenbacher Höhe, sowie das Gebiet rund um den Weinheimer Kopf würden sich als Alternativen anbieten.
Die Gebiete seien zum Teil bereits erschlossen und versiegelt. Im Vergleich zu den Freibereichen am Eichelberg und am Hirschkopfturm würde hier ein vergleichsweise geringer Eingriff in die Natur erforderlich sein. Darüber habe er die Stadtverwaltung informiert, mit der Bitte diese Gebiete als mögliche Standorte für Windkraftanlagen zu prüfen.
Der Hobby-Ornithologe und ehemalige Vorsitzende der Ortsgruppe des NABU in Weinheim, Dietmar Matt, besichtigte die ausgewiesenen Freibereiche ebenfalls. Allerdings lag sein Augenmerk auf möglichen Folgen von Windkraftanlagen für die Tierwelt.
Der NABU Weinheim begrüßt die Haltung der Stadt zur Energiewende,
stellte Matt zu Beginn klar. Allerdings beinhalte die Planung “zu viel Politik und zu wenig Biologie sowie Ökologie”. Die biologischen und ökologischen Aspekte müssten aus seiner Sicht stärker berücksichtigt werden.
“Zu viel Politik, zu wenig Biologie.”
Beim Betrachten der potentiellen Flächen sei deutlich geworden, dass besonders Vögel und Fledermäuse unter Windkraftanlagen leiden würden. Ihre Lebensräume sowie ihre Existenz seien durch Windkraftanlagen besonders gefährdet.
Windkraftanlagen können Vögel und Fledermäuse gefährden oder vertreiben. Brut- und Rastplätze gehen möglicherweise verloren.
Matt erläutert das Tiervorkommen für alle der sechs ausgewiesenen Flächen. Überall gibt es seiner Meinung nach Tiere, auf die Rücksicht genommen werden muss. So sei u.a. der Freiebereich 1 in Hemsbach und Laudenbach Nahrungshabitat für den Greifvogel Rotmilan und Brutstätte des Weißstorchs. Im Freibereich 3 bestehe eine große Gefahr unterhalb der Vogesenschau, besonders für die dort ansässigen Baumfledermäuse.
Von Windkraftanlagen gehe für Flugtiere ein besonderes Kollisionsrisiko aus. Durch die Rotorenblätter der Anlagen sind die Tiere akut gefährdet. Aber auch ein “Meideverhalten” von Gebieten mit Windkraftanlagen durch andere Tiere, wie Hasen, Libellen oder Käfern könne man nicht ausschließen, so Matt.
Abwägen, ob Gefährdung der Tiere zu rechtfertigen ist.
Doch man müsse eben abwägen, findet Siegfried Demuth:
Können wir die Gefährdung der Tiere rechtfertigen?
Ja, finden einige Anwesende. Mit dem Auto töte man ja auch tagtäglich Tiere, das seien eben Kollateralschäden die in Kauf genommen werden müssten, findet eine Dame. Dietmar Schmittinger vom Stadtentwicklungsamt berichtet in diesem Zusammenhang von Windkraftanlagen, die ihren Betrieb auch zeitweise einstellen könnten:
Um so, in den Flugzeiten von Vögeln oder auch Fledermäusen das Risiko zu minimieren.
Ob dass dann für den Investor noch wirtschaftlich tragbar sei, sei nicht bewertungsrelevant für das Planungsverfahren. Ebenso wenig, wie das Windaufkommen in Weinheim. Darüber müsse der Investor eigene Gutachten erstellen.
Um alle Aspekte in Bezug auf den Tierschutz berücksichtigen zu können, empfiehlt Dietmar Matt der Stadtverwaltung die Einrichtung eines Arbeitskreises für den “Artenschutz und Windkraftanlagen”.
“Ohnehin zu wenig landwirtschaftliche Flächen”
Auch der Milchkuhbauer und Biogasanlagen-Betreiber Philipp Jungmann zeigte sich grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber Windkraftanlagen, sieht aber Probleme in der Flächenausweisung:
Ich persönlich würde die Nutzung von Forstflächen bevorzugen, da landwirtschaftliche Flächen ohnehin rar sind.
Dies sei jedoch seine ganz persönliche Meinung. Jeder Landwirt habe da andere Interessen. Für Jungmann selbst wäre wichtig, dass die Wertschöpfung in der Region bleibt. Dafür erhält er Applaus der Anwesenden.
Im Anschluss an die Vorträge der Referenten eröffnet Dr. Alexander Boguslawski die Diskussions- und Fragerunde. Und obwohl Dietmar Schmittinger vom Weinheimer Stadtentwicklungsamt zu Beginn die aktuelle Ausgangsituation noch einmal erläutert hatte, wurde die Frage, ob denn überhaupt potentielle Flächen ausgewiesen werden müssen, im Laufe des Abends immer wieder thematisiert.
Diskussion endet erneut in Grundsatzfrage
Dabei ist die Frage, ob Windenergie nach Weinheim kommt längst geklärt. Sie kommt. Es geht nun viel mehr darum wohin. Und wie die Stadt, die Standorte möglichst selbstbestimmt steuern kann. (Anm. der Red.: Wir berichteten.)
Die Veranstaltung sollte ursprünglich dazu dienen, die von der Stadtverwaltung ausgewiesenen Freibereiche des Teilflächennutzungsplans aus Sicht der Natur- und Tierschützer zu analysieren. Es wäre toll gewesen, wenn die vielen Anwesenden auch tatsächlich aus Interesse am Tier- und Naturschutz gekommen wären. Leider war dem nicht so. Einige Wenige haben nach wie vor nicht verstanden, was die Stadtverwaltung mit ihrer Steuerungsplanung bezwecken will.
Auf Vorschläge aus dem Publikum, doch einfach alle Gebiete auszuschließen und so die gesetzlichen Bestimmungen zu umgehen, musste Dr. Fetzner noch einmal erläutern, dass die Stadt in einer deutlich schlechteren Position wäre, würde sie keine Flächen finden und ausweisen.
So entsteht am Ende erneut eine hitzige Diskussion zur Grundsatzfrage “Windenergie: Ja oder Nein?” und der Naturschutz rückt in den Hintergrund. Trotzdem sind die Erkenntnisse der Experten wichtig und werden in den Planungsprozess mit einbezogen.
Nun müssen wir anhand der Aspekte des Natur- und Landschaftsschutzes das für und wider abwägen,
schloss Dr. Torsten Fetzner die Veranstaltung.
Aktive Bürgerbeiteiligung vor Ort
Die Bürgerbeteiligung geht währenddessen mit Vor-Ort-Terminen in die nächste Runde. Zunächst am Samstag, 19. Januar, an der Kolpingscheuer nahe der Bertleinsbrücke von 13 Uhr bis 14.30 Uhr, dann im Ortsteil Rippenweier an der Keltensteinhalle von 15 Uhr bis 16.30 Uhr. Von beiden Orten aus kann man mögliche Standorte für Windkraftanlagen einsehen. Vorgesehen sind die Präsentation von Visualisierungen, Erläuterungen der maßgeblichen Tabukriterien und der Ergebnisse des Artenschutzgutachtens. Natürlich stehen die Stadtplaner und Experten auch hier für Fragen, Hinweise und Anregungen zur Verfügung. Ein Bustransfer vom Rathaus (Haltestelle Schlossparkplatz), Abfahrt 12.30 Uhr, wird kostenfrei von der Stadt Weinheim angeboten. Ankunft ist circa um 17 Uhr am Rathaus.
Den Vor-Ort-Terminen folgt eine Bürgerwerkstatt am Freitag 25. Januar in der Aula des Werner-Heisenberg-Gymnasiums von 16.30 Uhr bis 19 Uhr. Nach einer Zusammenfassung der Ergebnisse soll dort in Kleingrupppen gearbeitet werden. Bis jetzt sind folgende Themen angedacht: Schutz der Landschaft, Naturschutz, Nutzung und Eigentum, Nachbarschaft zu den Flächen, Klimaschutz und Energiewende, Projektentwickler und Investoren. Weitere Gruppen können folgen. Danach diskutieren die Vertreter der Gruppen vor dem Plenum ihre zuvor ausgearbeiteten Thesen. Die komplette Bürgerwerkstatt wird protokolliert und Gemeinderat wie Verwaltung als Entscheidungsgrundlage zur Verfügung gestellt.
Investition im Energiemanagement bewilligt
Weinheim, 21. Dezember 2012. (red/aw) Weinheim treibt die lokale Energiewende weiter voran und steigt in das “Energie-Controlling” ein. In der letzten Sitzung vor Weihnachten, am 19. Dezember, hat der Gemeinderat der Anschaffung einer professionellen Software zugestimmt. Eine Investition, die sich bezahlt machen könnte.
Mit Hilfe von “systematischen Energiecontrolling” wil die Stadt Weinheim auch in Zukunft in Sachen Energiewende gut aufgestellt sein. Die Fraktionen im Gemeinderat bekräftigten die Entscheidung der Stadtverwaltung, die Energieausgaben in den städtischen Gebäuden auf lange Sicht zu reduzieren. Dank einem speziell entwickelten Computerprogramm soll in Weinheim künftig die Gebäude- und Zählerstruktur der kommunalen Nichtwohngebäude abgebildet sowie ihre Verbrauchsdaten einfacher erfasst werden.
Der Kauf einer solchen Energiemanagement-Software wird etwa 21.000 Euro kosten. Zusätzlich fallen rund 5.600 Euro Bentzerkosten im Jahr an. Kosten, die die Stadt bereit ist zu investieren, um in Zukunft zu sparen. Das von der “Klimaschutz- und Ernergieagentur Baden-Württemberg” (KEA) verwedente Controlling-Instrument der Firma IngSoft, wird vom Energieteam des Bauverwaltungsamtes genutzt und soll die lästige Eingabe von Werten abschaffen. Die Hausmeister und Gebäudeverantwortlichen müssen zwar weiterhin selbst ablesen, übermitteln die Daten dann aber automatisch in die Software.
Eine Investition, die beim Sparen helfen soll.
Bereits seit zwei Jahren beschäftigt sich das Energieteam der Stadt Weinheim mit der KEA. Erkenntnisse aus Probeläufen haben ergeben, dass es erhebliches Einsparungspotential bei Schulen, Kindergärten, im Rathaus oder anderen öffentlichen Gebäuden gibt. Die Stadt hofft dabei auf Erfolge, wie sie aus anderen Kommunen erzielt wurden. Einsparungen von mindestens fünf Prozent der Energiekosten konnten durch systematisches Energie-Controlling bereits kurz nach Einführung der Software verzeichnet werden.
Das Energiemanagement-Programm soll ich Laufe des Jahres 2013 angeschafft werden . Die bisher von der KEA bereits erfassten Daten wie Verbräuche, Flächen, Nutzungszeiten, Tarife, Klimadaten und Nutzerzahlen können in das neue Programm übernommen werden.
Gemeinsam gegen den Bahnlärm
Weinheim, 21. Dezember 2012. (red/aw) Weinheim ist zu laut. Davon ist nicht nur die Bürgerinitiative “Schutz vor Bahnlärm östlich und westlich der Bergstraße” überzeugt, sondern auch die Stadtverwaltung. Gemeinsam wollen sie nun mit erhöhtem Einsatz gegen die Lärmbelastung in Weinheim vorgehen. Der Gemeinderat schloss sich diesem Engagement an und bewilligte den “Lärmaktionsplan der 1. Stufe”.
Mit über 60.000 Zügen und einem Verkehrsaufkommen von 60 Millionen Kraftfahrzeugen ist Weinheim in Sachen Lärm ganz vorne mit dabei. Die Darstellung des Lärms anhand von Lärmkarten zeigt, dass in Weinheim eine erhebliche Lärmbelastung durch Verkehr besteht. Diese Feststellung war die Grundlage für den Beschluss einer Lärmaktionsplanung der Stufe eins. Inhaltlich soll der Lärmaktionsplan die Entwicklung und Beurteilung von einzelnen Lärmminderungsmaßnahmen analysieren und räumlich verorten.
Eine sinnvolle Umsetzung der Maßnahmen zum Schutz vor Bahnlärm sind aber nur in Zusammenarbeit mit den Lärmverursachern möglich. Daher hat der Gemeinderat die Verwaltung noch einmal explizit beauftragt auf die Hauptverursacher des Lärms zuzugehen und die notwendigen Maßnahmen einzufordern.
Lärmverursacher stellen
Ansprechpartner sind hier vor allem die Deutsche Bahn und das Eisenbahnbundesamt. Denn der Zuglärm ist ein wesentlicher Bestandteil des Lärmproblems in Weinheim. Bisher war die Kommunikation mit der Deutschen Bahn allerdings eher schwierig. Hinter dem Schutzschild “Bestandsschutz” hat sich die Deutsche Bahn in der Vergangenheit immer wieder aus der Verantwortung herausgeredet. Auch deswegen riet der Gemeinderat der Stadtverwaltung und Bürgerinitivative, hiesige Bundestagsabgeordnete in die Diskussion mit einzubringen.
Wichtig für die Lösung der Belastung der Weinheimer Bürgerschaft durch Lärm, wäre auch ein eigenes Gutachten. Bisherige Daten und Erkentnisse sind unvollständig und veraltet. Ob die benötigten Mittel für ein unabhängiges Gutachten der Stadt Weinheim zur Verfügung gestellt werden, muss im Zuge der Haushaltsberatungen entschieden werden.
Die Bürgerinititative “Schutz vor Bahnlärm” und auch der Erste Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner würden diesen Beschluss begrüßen. Die Bürgerinitivative “Schutz vor Bahnlärm” fordert bereits seit eineinhalb Jahren geeignete Schutzmaßnahmen der Lärmverursacher. (Anm. d. Red.: Ein ausführliches Interview mit der Bürgerinitivative finden Sie hier)
Ausschuss für Technik und Umwelt erhält Zustimmung vom Gemeinderat
Weinheim, 21. Dezember 2012. (red/aw) Nach ausführlicher Vorberatung im Ausschuss für Technik und Umwelt, konnten zwei Wirtschafts-Themen vom Gemeinderat beschlossen werden. Die Kosten für Ab- und Niederschlagswasser bleiben stabil bzw. sinken und der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung für 2013 steht.
Der Gebührensatz für Schmutzwasser bleibt unverändert. Wie 2011 und 2012 müssen die Weinheimer Bürgerinnen und Bürger auch 2013 für den Kubikmeter Schmutzwasser 1,47 Euro Gebühr zahlen. Die Kosten für Niederschlagswasser sinken im nächsten Jahr sogar um vier Cent auf 0,72 Euro pro Kubikmeter versiegelter Fläche. Dies beschloss der Gemeinderat am vergangen Mittwochabend einstimmig. Der kalkulatorische Zinsatz wird für 2013 auf 4,49 Prozent festgesetzt. Eventuelle Über- oder Unterdeckungen bei der Gebührenabrechnung gehen in die Kalkulation der Folgejahre ein.
Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde der vorgelegte Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2013 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Weinheim. Da der Bereich Stadtentwässerung als Sondervermögen mit Sonderrechnung geführt wird, ist für jedes Wirtschaftsjahr ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser beinhaltet einen Erfolgsplan, mit allen Erträge und Aufwendungen und einen Vermögensplan, der den Finanzierungsbedarf, die vorhandenen Finanzierungsmittel und die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält.
Für das Jahr 2013 wurde ein Überschuss von 262.610 Euro kalkuliert. Das sind 268.200 Euro mehr als im Vorjahr. Für 2013 sieht der Vermögensplan Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 6.025.720 Euro vor. Auf Investitionsmaßnahmen entfallen etwa 4.261.000 Euro. Nicht gedeckte Ausgaben müssten über Kredite finanziert werden. Dabei handelt es sich laut Wirtschaftsplan um ca. 3.921.640 Euro.
Ernstfall geprobt – und jetzt?
Weinheim/Rhein-Neckar, 21. November 2012. (red/aw) Vor fast genau einem Monat wurde es heiß im Saukopftunnel. Um die Funktionstüchtigkeit der Sicherheitseinrichtungen und der Rettungsstollenlüftung im Brandfall zu prüfen, wurde der Ernstfall geprobt. Die Brandversuche wurden durch das Institut für Industrieärodynamik aus Aachen (IFI) durchgeführt. Das Regierungspräsidium Kalrsruhe hat bisher keine Ergebnisse der Prüfung veröffentlicht. Ein nicht ganz einwandfreier Rauchabzug vor Ort ließ aber auf ein Problem mit der Lüftungsanlage schließen. Der Pressestelle vom Regierungspräsidium ist davon allerdings nichts bekannt.
Fotos: Ralph Urbach
Text: Alexandra Weichbrodt
Es qualmte, dampfte und rauchte: Die Brandversuche im Saukopftunnel am 24. November 2012 boten beeindruckende Bilder. Doch welche Erkenntnisse gewonnen wurden, ist bisher nicht bekannt. Im Vorfeld hieß es von Seiten des Regierungspräsiduiums, dass der Test dazu diene, den Saukopftunnel auch künftig den aktuellen Sicherheitsvorschriftne anzupassen.
Die Feuwerwehr und weitere Einsatzkräfte sowie Betriebspersonal sollten mit dieser Übung auf die Gegebenheiten während eines Brandes vorbereitet werden, um in Zukunft bestmöglich auf diese Situation reagieren zu können.
Durchgeführt wurden vier Brandeversuche an zwei Stellen des 2715 Meter langen Tunnels. Hitze und Rauch wurde mitttels regelbaren Propangasbrennern und Rauchmaschinen, die ungiftiges medizinisches Weißöl verdampften, erzeugt. Diese lösten die Brandmelder im Tunnel aus und simulierten den Ernstfall. Durch die Brandrauchentlüftung sollte der – bei diesem Test ungiftige – Rauch aus dem Tunnel abgesaugt und hinaus geführt werden. Allerdings saugten die Lüftungsschächte den ausgetretenen Rauch direkt wieder an und führten ihn als vermeintliche “Frischluft” wieder dem Tunnel zu.
Ein Test ohne Ergebnisse?
Ein Problem, dass im Ernstfall katastrophale Folgen hätte. Unser Fotograf vor Ort wurde Zeuge des ungeschickten Lüftungssystems. Doch bei den Verantwortlichen ist das Problem entweder nicht wahrgenommen worden oder aber es wurde nicht kommunziert. Denn der Pressestelle des Regierungspräsidiums war bis heute nicht bekannt, dass bei den Brandversuchen technische Probleme aufgetreten wären.
Vielleicht will man die gewonnen Erkenntnisse derzeit auch einfach nicht teilen, da der Saukopfttunnel in der Vergangenheit schon für viele schlechte Nachrichten sorgte. Vermehrte Vollsperrungen in den letzten Monaten strapazierten die Nerven der Autofahrer sehr. Es ist nahezu ein “Never-Ending-Ärger” mit dem Saukopftunnel. (Anm. d. Red.: Wir berichteten.)
Sicherheitsnachrüstungen in Höhe von 37 Millionen Euro
Aber Sicherheit muss sein. Denn Tunnelunfälle haben in der Vergangenheit immer wieder zahlreiche Opfer gefordert. Seit den 90er Jahren wurden die Sicherheitsvorschriften daher massiv verschärft. Der Saukopftunnel musste bereits im Jahr 2008 ein vom Bund verordnetes Nachrüstungsprogramm durchführen, um die Sicherheitsstandards zu erfüllen. So wurde u.a. das gesamte Lüftungssystem konzeptionell erneutert und Brandklassen in der Zwischndecke installiert. Diese sollten sich im Brandfall öffnen und den Rauch gezielt absaugen. Kosten hierfür: ca. 11.6 Millionen Euro.
Weitere Verbesserungen der Sicherheitsvorkehrungen folgten. Seit 2009 wird ein Fluchstollen gebaut. Für den kompletten Fluchtstollen werden voraussichtlich Kosten in einer Größenordnung von rund 26 Millionen Euro fällig, von denen allein 23 Millionen Euro für den Rohbau angefallen sind. Die Kosten für die betriebstechnische Einrichtung werden sich dann noch einmal auf etwa 3 Millionen Euro belaufen.
Die Gesamtkosten der Nachrüstungen des Hauptstollen sowie der Bau des Fluchtstollen liegen also bei etwa 37 Millionen Euro. Sicherheit ist teuer. Daher bleibt zu hoffen, dass diese dann auch zuverlässig gewährleistet ist.
Verkündungstermin verschoben
Weinheim, 17. Dezember 2012. (red/aw) Ein für heute angesetzter Verkündungstermin vor dem Landgericht Mannheim wurde aus dienstlichen Gründen verschoben. Wie der Pressesprecher des Landgerichts Mannheim, Dr. Joachim Bock auf Nachfrage des Weinheimblogs mitteilte, haben noch nicht alle “entscheidungserheblichen Unterlagen” vorgelegen. Der neue Termin ist am 14. Januar 2013, um 9:00 Uhr.
Die Stadt Weinheim fordert von der Familienheim Rhein-Neckar eG Schadenersatz für die Abrisskosten von zwei Häusern am Windeckplatz im Jahre 2006. Die Stadtverwaltung fühlt sich von dem Mannheimer Unternehmen bei der freihändigen Vergabe eines Auftrags über Abbrucharbeiten “arglistig getäuscht”. Die Familienheim eG hatte damals aus Sicht der Stadt deutlich höhere Kosten in Rechnung gestellt, als diese für den Abriss durch eine Baufirma bezahlte.
Seit November 2012 ist der Fall nun vor dem Landgericht Mannheim. Ein früheres Vergleichsangebot der Stadt Weinheim über 10.000 Euro hatte das Unternehmen bereits abgelehnt.
Anm. der Redaktion: Hntergründe und weitere Informationen finden Sie in einem früheren Bericht auf weinheimblog.de.
Trotz Einigung bleibt der bittere Nachgeschmack
Weinheim, 17. Dezember 2012. (red/aw) Noch einem monatelangem Rechtsstreit hat der fristlos gekündigte Betriebsrat Helmut Schmitt nun einen vermeintlichen Sieg erzielt. Er darf seine Arbeit im Unternehmen und im Betriebsrat wieder aufnehmen. Allerdings dürfte das Verhältnis zwischen Schmitt und seinem Arbeitgeber sowie den anderen Betriebsratkollegen dauerhaft beschädigt sein.
Kommentar: Alexandra Weichbrodt
Der Streit zwischen dem gekündigten Betriebsrat Helmut Schmitt und der nora systems GmbH ist beendet. Die Parteien erzielten in der vergangenen Woche einen Vergleich. Jetzt darf Helmut Schmitt wieder bei der nora systems GmbH arbeiten und sogar seine Tätigkeit im Betriebsrat wieder aufnehmen. Ein vermeintlicher Sieg für den langjährigen Arbeitnehmer des Weinheimer Unternehmens.
Die Anschuldigungen gegen Schmitt wogen schwer:
Störung des Betriebsfriedens, Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht, Verletzung von Persönlichkeitsrechten.
Vorwürfe, die nun nach dem Vergleich so nicht mehr kommuniziert werden (dürfen). Über den genauen Vergleichsinhalt wurde Stillschweigen vereinbart. Allerdings machte Schmitt bereits im Vorfeld deutlich, dass er einem Vergleich nur zustimme, wenn die Anschuldigen vorbehaltslos zurückgenommen würden.
nora macht Rückzieher
Das hat die nora systems GmbH wohl getan. Denn auch die sofortige Wiedereingliederung in das Unternehmen wurde Helmut Schmitt mit dem Vergleich zugesichert. Die nora macht also einen Rückzieher und gesteht damit Fehler ein. Die Frage ist nur: Mit welchem Hintergedanken?
Vielleicht war es für das Unternehmen ein bisschen zu viel mediale Aufmerksamkeit. Ein eigentlich unkündbares Betriebsratmitglied fristlos zu entlassen, sorgt nicht für die beste Presse. Schon gar nicht, wenn man auf der Suche nach einem Käufer ist. Schmitt vermutete schon im November einen Zusammenhang zwischen einem möglichen Vergleich und dem geplanten Verkauf. Es bleibt also ein bitterer Nachgeschmack. Nicht Einsicht führte zum Vergleich, sondern Geschäftsinteressen.
Es ist davon auszugehen, dass Schmitt weiterhin ein Kritiker der Unternehmensleitung bleibt, wenn es um den geplanten Verkauf der nora systems GmbH geht. Schmitts Kritik an einem erneuten Verkauf des Weinheimer Unternehmens war der Anlass zum Streit mit dem Betriebsrat. Er bemängelte vor allem den Umgang mit Belegeschaftsinteressen und einen möglichen Stellenabbau im Falle eines Verkaufs.
Der Betriebsrat schloss ihn daraufhin Ende Juni diesen Jahres aus dem Betriebsrat aus, weil Schmitt “die Verhandlungen der Geschäftsleitung über einen möglichen Verkauf systematisch blockiert und sabotiert” habe. Es folgte die fristlose Entlassung aus dem Unternehmen.
Inhalt des Streits immer noch aktuell
Das Thema “Verkauf” ist allerdings nach wie vor aktuell. Die nora systems GmbH sucht immernoch einen Käufer. Die Befürchtungen eines Stellenabbaus sind immer noch präsent. Das Verhältnis zwischen Schmitt und nora bleibt daher vermutlich, trotz “Einigung”, angespannt. Es ist auch nicht davon auszugehen, dass das Betriebsrat-Gremium Helmut Schmitt einen besonders warmen Willkommens-Empfang bereitet.
Eine große Auseinandersetzung hat Helmut Schmitt gewonnen. Jetzt kann Helmut Schmitt wieder für die Belegschaft im Unternehmen tätig sein. Ob das dem restlichen Betriebsrat gefällt und wie die “Zusammenarbeit” mit diesem zukünftig aussehen wird.
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