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Sonntag, 26. Januar 2014

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Startseite Archive für Bürgerentscheid
Wie geht es weiter mit dem Hammelsbrunnen?

Drei Fragezeichen begleiten die Schockstarre des OB

16. Oktober 2013 veröffentlicht von 2 Kommentare

Am 23. September haben wir gefragt: “Wie wird sich OB Bernhard nach der Niederlage präsentieren?” Die Antwort: Bis heute gar nicht. Archivbild. OB Bernhard während der Podiumsdiskussion im Stadthaus

 

Weinheim, 16. Oktober 2013. (red) Die Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung ist dünn. Weil es keine Themen gibt? Oder weil der Saft gerade raus ist? Der Kampf um Breitwiesen hat viel Kraft gekostet. Dabei gibt es genug Themen, die teils liegengeblieben sind. Und natürlich ist das Thema Hammelsbrunnen noch lange nicht vom Tisch. [Weiterlesen...]

Klare Mehrheit entscheidet gegen den Flächentausch Breitwiesen/Hammelsbrunnen

Breitseite für Bernhard

23. September 2013 veröffentlicht von 2 Kommentare

Die BI feiert Party. Sie hat klar gewonnen. Breitwiesen bleibt Acker. Der Kampf um Hammelsbrunnen wird weitergehen.

Weinheim, 23. September 2013. (red) Es ist entschieden: Breitwiesen bleibt Acker. 13.144 Weinheimer/innen stimmten für den Erhalt, das entspricht 38,33 Prozent. Für den Tausch stimmten 9748 Weinheimer/innen, was 28,43 Prozent entspricht. 33,24 Prozent beteiligten sich nicht. Welche Konsequenzen dieser eindeutigen Bürgerstimme hat ist noch unklar. Vor allem wie souverän Oberbürgermeister Heiner Bernhard damit wird umgehen können. Ein Kommentar. [Weiterlesen...]

Warum ich grün und rot wähle

22. September 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen

Hardy Prothmann ist Chefredakteur von Weinheimblog.de. Er macht sich echte Sorgen um Sulzbach, denn die Ereignisse verdichten sich. Foto: sap

Hardy Prothmann gibt als Chefredakteur eine Wahlempfehlung ab – sehr persönlich. Und mit der Aufforderung, sich einzubringen.

Rhein-Neckar, 22. September 2013. (pro) Das Ergebnis der Bundestagswahl soll knapp ausgehen. Keine Sorge. Mich hat niemand für meine Meinung bezahlt und mich hat auch kein Tengelmann gesponsort. Meine Meinung ist Ergebnis meiner Arbeit, meiner Erfahrungen, meiner Einstellung und vieler Einflüsse mehr. So geht es uns allen. Ich finde es wichtig, sich eine Meinung zu bilden. Den ohne Meinungen gibt es keine Demokratie. [Weiterlesen...]

Das Thema Breitwiesen/Hammelsbrunnen geht nach dem Bürgerentscheid weiter

Es begann mit einer Täuschung

21. September 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen

Demo der Landwirte bei der GR-Sitzung im Oktober 2011 im Rolf-Engelbrecht-Haus – sie wollen das Gewerbegebiet “Breitwiesen” verhindern. Der Gemeinderat hat mit Dreiviertelmehrheit nach langer Sitzung für den Aufstellungsbeschluss zur Veränderung des Flächennutzungsplans gestimmt. Egal, wie der Bürgerentscheid ausgeht – sehen wir in Zukunft solche Bilder öfter?

 

Weinheim, 21. September 2013. (red) Morgen ist Bürgerentscheid. “Ja” heißt kein Flächentausch, “Nein” heißt Breitwiesen wird statt Hammelsbrunnen Gewerbegebiet. Ob der Bürgerentscheid aber auch entscheidend ist, hängt vom Erreichen des Quorums ab. Und egal, wie die Sache ausgeht, folgen weitere Entscheidungen. Das Thema ist also noch lange nicht vom Tisch. Ebenso das der Bürgerbeteiligung und wie die Weinheimer Verwaltung künftig damit umgehen will. Dass die Stadtgesellschaft momentan gespalten ist – dafür trägt vor allem Oberbürgermeister Heiner Bernhard die unrühmliche Verantwortung. Denn alles begann mit einer Täuschung. [Weiterlesen...]

Werden beim Kampf um Stimmen alle Register gezogen? Selbst die schmutzigsten?

Gerüchte über versuchte Beeinflussung

19. September 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen

Weinheim, 19. September 2013. (red) Seit kurzem geht das Gerücht um, Mitarbeiter der Stadt hätten gezielt Wähler/innen am Telefon unter Druck gesetzt, um ein “Nein” beim Bürgerentscheid zu erreichen. Eine heftige Anschuldigung. Sofern das zuträfe, wäre das unter Umständen sogar der Straftatbestand der Nötigung im Amt. Auch der Versuch ist strafbar. Bis zu drei Jahre Haft drohen, in schweren Fällen bis fünf Jahre. Sollte dem nicht so sein, handelt es sich vermutlich um eine gezielte Verunglimpfung, was ebenfalls mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr geahndet werden kann. [Weiterlesen...]

Machen Sie mit

Geben Sie uns Ihre Ansichten, Erfahrungen und Argumente

18. September 2013 veröffentlicht von 3 Kommentare
Hardy Prothmann ist Chefredakteur von Weinheimblog.de. Er macht sich echte Sorgen um Sulzbach, denn die Ereignisse verdichten sich. Foto: sap

Hardy Prothmann ist Chefredakteur von Weinheimblog.de. Foto: sap

Weinheim, 18. September 2013. (red) Haben Sie schon eine Meinung zum Bürgerentscheid? Welche Gründe haben Sie dafür sich mit Ja oder Nein zu entscheiden? Wir sind an Ihren Ansichten, Erfahrungen und Argumenten interessiert. Am kommenden Freitag stellen wir nochmals wichtige Stationen vor – wägen die Argumente ab. Wir schreiben Bürgerbeteiligung groß – denn wir sind seit dem Start des ersten Blogs in Heddesheim ständig mit den Bürger/innen in Kontakt und erhalten wertvolle Hinweise für die journalistische Arbeit.

Von Hardy Prothmann

Nicht nur die Politik ist im Wandel – auch der Journalismus. Das Modell: Einer sendet – viele empfangen ohne Rückkanal ist zunehmend am Verschwinden. Moderner Journalismus ist offen und im Dialog mit den Mediennutzern. Klassische journalistische Techniken haben nach wie vor ihre Berechtigung – vor allem das Bewusstsein der Dienstleistung. Menschen müssen sich in den Medien wiederfinden. Informationen müssen nützlich sein und helfen, sich eine Meinung zu bilden. [Weiterlesen...]

Massive Kritik an "Bekenner"-Kampagne der Stadt

Unzulässige Vorteile durch Verletzung des Neutralitätsgebots?

18. September 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen

Auszug aus dem Schreiben der Stadt: Vorsätzliche Diffamierung der Bürgerinitiative.

 

Weinheim, 18. September 2013. (red) Die Stadtverwaltung bleibt weiter in der Kritik. Aus der Stadtverwaltung heraus wird intensiv eine Unterstützungskampagne für die Befürworter des Flächentauschs betrieben – und damit einseitig städtische Ressourcen in Anspruch genommen. Der Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl kündigt an zu prüfen, ob “Spielregeln für Bürgermeisterämter” bei Bürgerentscheiden verschärft werden sollten. Sein Fazit aktuell: Auf dem Rathaus liegen die Nerven blank. [Weiterlesen...]

Regierungspräsidium Karlsruhe verlangt "besondere Vorkehrungen" für die Auszählung der Briefwahl

Bürgerentscheide am 22. September 2013 können stattfinden

11. September 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen

Mannheim/Weinheim/Hirschberg, 11. September 203. (red/pm/pro) Die Verwaltungen der drei Kommunen Mannheim, Weinheim und Hirschberg können aufatmen. Das Regierungspräsidium Karlsruhe ist zu der Auffassung gelangt, dass die Bürgerentscheide stattfinden können. Wegen “durchsichtiger” Briefwahlumschläge hatte es Zweifel gegeben, ob die Briefwahl eine geheime Wahl ermöglicht. [Weiterlesen...]

Wahlrecht ab 16 - die Ersten dürfen am 22. September an die Urne

Die Qual der Wahl

9. September 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen

 

Weinheim, 09. September 2013. (red/ae) In Mannheim, Weinheim und Hirschberg treten am 22. September erstmalig auch die Unter-18-Jährigen an die Wahlurne. Das Wahlrecht ab 16 gibt den Jugendlichen die Möglichkeit an politische Entscheidungen mitzuwirken. Die grün-rote Landesregierung erhofft sich dadurch, die Jugendlichen näher an die Politik heranzuführen.

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Grüne werfen Direktor des Regionalverbands Verletzung des Neutralitätsgebots vor

“Kritik nicht nachzuvollziehen.”

7. September 2013 veröffentlicht von 3 Kommentare

Aufgrund dieses Zitats wirft der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl dem Verbandsdirektor Ralph Schlusche eine Verletzung des Neutralitätsgebots vor. (Quelle: Informationsbroschüre der Stadt Weinheim)


Weinheim, 07. September 2013. (red/aw) Eine weitere Diskussion rund um die Bürgerinformtaionsbroschüre zum Bürgerentscheid ist entbrannt, nachdem die Grünen dem Direktor des Regionalverbands Rhein-Neckar, Ralph Schlusche, die Verletzung des Neutralitätsgebots vorwurf. Grund dafür war eine Stellungnahme in der Broschüre, die auf der Befürworter-Seite zu finden ist. Der Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl kritisierte, dass die Aussage den Meinungsbildungsprozess beeinflussen könne. Ralph Schlusche selbst wurde von den Grünen zu dem Vorwurf nicht kontaktiert. Wir haben bei ihm nachgefragt. [Weiterlesen...]

Bürgerinitiative Breitwiesen wirbt für ein "Ja" beim Breitwiesenfest

“Wir wollen beide retten”

4. September 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen

Die BI Breitwiesen will weder ein Gewerbegebiet Hammelsbrunnen, noch eines auf den Breitwiesen. Um über ihre Strategie beim Bürgerentscheid zu informieren, luden sie zum Fest mit Ochs am Spieß ein. Foto: Bürgerinitiative Breitwiesen

 

Weinheim, 04. September 2013. (red/ld) Rund 1.000 Breitwieseninteressierte kamen am Sonntag auf den Milchhof von Günther und Iris Großhans an die Waldallee – “The Home of the Happy Cows”. Die BI “Rettet die Breitwiesen” hatte zu dem Fest geladen, um darüber zu informieren, wieso die Bürgerinnen und Bürger am 22. September mit “Ja!” stimmen sollen. [Weiterlesen...]

Die heiße Phase vor dem Bürgerentscheid am 22. September läuft

Von wegen “Wir-Gefühl”: Bürgerentscheid spaltet die Stadt

3. September 2013 veröffentlicht von 2 Kommentare
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Weinheim, 03. September 2013. (red/aw) Mittlerweile müsste jeder Wahlberechtigte in Weinheim die Informationsbroschüre zum Bürgerentscheid erhalten haben. Die Stadt hat somit ihre Pflichtbeitrag zur öffentlichen Meinungsbildung erfüllt. Bald also sind Sie dran. Am 22. September bestimmen Sie die weitere Gewerbeentwicklung in Weinheim mit. Sie sind noch unentschlossen? Kein Wunder, denn seit Monaten hauen sich Befürworter und Gegner des Flächentauschs die Argumente um die Ohren. Mit dem Ergebnis, dass die Stadt zweigeteilter ist denn je. Auch innerhalb der Fraktionen brodelt es inzwischen. [Weiterlesen...]

Bundestageswahl und Bürgerentscheid über Flächentausch am 22. September

Briefwahl-Unterlagen auch online

31. August 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen

Weinheim, 31. August 2013. (red/pm) Zur Bundestagswahl und zum Bürgerentscheid am 22. September können Wahlscheine jetzt auch elektronisch beantragt werden. Das Wahlamt der Stadt Weinheim bietet dazu die Beantragung eines Wahlscheines per Internet auf ihrer Homepage www.weinheim.de an. [Weiterlesen...]

CDU Gemeinderätin Susanne Tröscher: „Ich distanziere mich von dieser Jungen Union“

JU noch nicht trocken hinter den Ohren?

31. August 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
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Susanne Tröscher (links) hält die Veröffentlichung der JU zum Thema Bürgerentscheid mit dem Titel “Die Breitwiesen wäre ideal”  für törricht und unqualifiziert. Auf dem Foto zu sehen sind des weiteren Fritz Pfrang und Elisbeth Kramer.

 

Weinheim, 31. August 2013. (red/pm) Ist es jugendlicher Leichtsinn oder ein knallharter Affront? Der Text der Jungen Union unter Vorsitz des Stadtrats Sascha Pröhl hat “reingehauen” – vor allem innerhalb der CDU. Es gibt auch innerhalb der Partei ein “verständnisloses Kopfschütteln” über die Inhalte, wie uns hinter vorgehaltener Hand übermittelt wird. Die CDU-Stadträtin Susanne Tröscher, Mitglieder BI zum Erhalt der Breitwiesen, glaubt, dass Sascha Pröhl und die Junge Union sich zu weit aus dem Fenster gelehnt haben. [Weiterlesen...]

Bürgerinitiative will Hammelsbrunnen und Breitwiesen erhalten

Weder noch? Dann “Ja” beim Bürgerentscheid

29. August 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Die Bürgerinitiative Breitwiesen wirbt für ein "Ja" beim Bürgerentscheid.

Die Bürgerinitiative Breitwiesen wirbt für ein “Ja” beim Bürgerentscheid.

 

Weinheim, 29. August 2013. (red/ld) Die Bürgerinitiative “Rettet die Breitwiesen” will weder den Hammelsbrunnen noch die Breitwiesen als Gewerbegebiet verwirklicht sehen. Dafür sprächen ökologische, landwirtschaftliche und wirtschaftliche Gründe. Ihre politische Strategie läuft darauf hinaus, den Hammelsbrunnen als Gewerbegebiet im Flächennutzungsplan zu belassen. Ihn zu erschließen ist schwieriger und ungewisser. Dazu bedarf es der Zustimmung des neuen Gemeinderates, der im Mai 2014 gewählt wird. [Weiterlesen...]