Weinheim, 23. Januar 2014. (red/pm) Es sind weitreichende Jahre für Weinheims Zukunft, die Jahre der mittelfristigen Finanzplanung bis 2018. Nach den Beschlüssen des Gemeinderates zu den Großprojekten der nächsten Jahre und der Einbringung des Haushalts vor Weihnachten hat die Stadtverwaltung jetzt zu den Ende Januar beginnenden Etatberatungen einen möglichen Fahrplan für die Großprojekte vorgelegt. [Weiterlesen...]
Stadt legt Fahrplan für Großprojekte vor
23. Januar 2014 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Unzulässige Vorteile durch Verletzung des Neutralitätsgebots?
18. September 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Weinheim, 18. September 2013. (red) Die Stadtverwaltung bleibt weiter in der Kritik. Aus der Stadtverwaltung heraus wird intensiv eine Unterstützungskampagne für die Befürworter des Flächentauschs betrieben – und damit einseitig städtische Ressourcen in Anspruch genommen. Der Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl kündigt an zu prüfen, ob “Spielregeln für Bürgermeisterämter” bei Bürgerentscheiden verschärft werden sollten. Sein Fazit aktuell: Auf dem Rathaus liegen die Nerven blank. [Weiterlesen...]
Endspurt für den Bürgerentscheid “Breitwiesen”
19. August 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Weinheim, 19. August 2013. (red/aw) Es ist nur noch gut einen Monat Zeit bis zum Bürgerentscheid und die Stadtverwaltung nimmt in ihrer Informationskampagne Fahrt auf. YouTube-Videos, Facebook-Chat und Co. sollen dazu dienen, die Bürgerinnen und Bürger zu einem “Nein” am Wahltag zu bewegen. Die Bürgerinitiative “Rettet die Breitwiesen” hält kräftig dagegen. Erst am vergangenen Samstag lud sie zu einer Kundgebung auf dem Weinheimer Marktplatz und führte Interessierten anschaulich vor, dass “Schafe nun mal keinen Beton fressen”. Der Kampf um die Stimmen für oder gegen ein neues Gewerbegebiet in Weinheim ist damit endgültig eröffnet. [Weiterlesen...]
Freudenberg baut betriebsnahe Kindertagesstätte
22. Juli 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Das Ziel zur Erfüllung des Rechtanspruchs auf Kindebetreuung fest im Blick: Der Gemeinderat bewilligt die Aufnahme in die Bedarfsplanung der neuen betriebsnahen Kindertagesstätte von Freudenberg und Postillion. (Archivbild: Stadt Weinheim)
Weinheim, 22. Juli 2013. (red/aw) Die Firma Freudenberg plant den Neubau einer betriebsnahen Kindertagesstätte in der Viernheimer Straße. Eine betriebsinterne Umfrage ergab, dass 170 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Interesse an einem solchen Angebot hätten. Träger der Einrichtung soll der Postillion e.V. werden. Um Planungssicherheit zu erhalten, stellte dieser bei der Verwaltung den Antrag, die entstehenden Krippen- und Kindergartenplätze in die Bedarfsplanung mit aufzunehmen. Der Gemeinderat stimmte diesem, unter dem Vorbehalt zu erfüllender Rahmenbedingung, in seiner Sitzung am 17. Juli 2013 zu. [Weiterlesen...]
Stadtverwaltung beurteilt Haushaltsentwicklung positiv
22. Juli 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Weinheim 22. Juli 2013. (red/aw) Die Stadtverwaltung, allen voran Kämmerer Jörg Soballa, zeigte sich am vergangenen Mittwoch, den 17. Juli, erfreut über die positive Entwicklung des Weinheimer Finanzbudgets. Wie aus dem Bericht des Kämmerers hervor ging, ist im laufenden Haushaltsjahr 2013 mit einer finanzielle Verbesserung von rund 1,9 Millionen Euro zu rechnen. Der Rücklagenstand der Stadt könnte demnach am Ende des Jahres auf die Rekordhöhe von rund 23 Millionen Euro anwachsen. [Weiterlesen...]
Mehr als 2,1 Millionen Euro für Vorhaben am Hammerweg
22. Juli 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Weinheim, 22. Juli 2013. (red/aw) Der Gemeinderat vergab in seiner Sitzung, am 17. Juli, den Auftrag für die Bauarbeiten des ersten Bauabschnitts des Regenrückhaltebeckens am Hammerweg. Der Zuschlag ging an die Leonhard Weiss GmbH & Co. KG aus Satteldorf. Sie gaben mit 2.168.675,62 Euro das wirtschaftlichste Angebot ab. [Weiterlesen...]
Statt Büros: Mehr Wohnungen in der “Leibnizstraße Nord”
22. Juli 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Weinheim, 22. Juli 2013. In den Neubauten des Bereichs “Leibnizstraße Nord” sollen nun statt Büros doch mehr Eigentumswohnungen geschaffen werden. Der Investor Jürg Schrembs stellte daher einen Antrag auf Änderung des Durchführungsvertrags bei der Stadtverwaltung. Die entstehenden Wohnungen haben eine Größe von mindestens 42,82 Quadratmetern, was einer Unterschreitung der ursprünglich gefordertern 60 Quadtratmeter Wohnfläche entspricht. Die Genehmigung einer Umplanung der ausgesprochenen Baugenehmigung musste daher ebenfalls durch den Gemeinderat erfolgen. [Weiterlesen...]
Gemeinderat stellt Weichen für S-Bahn
22. Juli 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Weinheim, 22. Juli 2013. (red/aw) Der Gemeinderat der Stadt Weinheim hat am vergangenen Mittwoch, in seiner Sitzung am 17. Juli, die Weichen für die neue S-Bahn gestelt. Einstimmig stimmte das Gremium der Entwurfsplanung für den Ausbau des Hauptbahnhofs und der aktuellen Kostendarstellung zu. Auch der neue Westbahnsteig in Lützelsachsen sowie ein Haltepunkt der S-Bahn in Sulzbach wurden beschlossen. Die städtische Kostenbeteiligung an diesem Vorhaben beläuft sich auf rund zwei Millionen Euro. [Weiterlesen...]
BI Bahnlärm hat Meilenstein erreicht
12. Juli 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
V.l.n.r.: Parlamentarischer Staatssekretär Enak Ferlemann MdB, Dr. Karl A. Lamers MdB, sowie Joachim Körber und Peter Thunsdorff von der BI Schutz vor Bahnlärm. Foto: Gerber, Berlin
Weinheim, 12. Juli 2013. (red/pm) Die geplante Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs hat im Jahr 2011 zur Gründung der Bürgerinitiative (BI) “Schutz vor Bahnlärm” geführt. Sie wollte erreichen, dass die Lärmbelästigung im Güterbahnhofsbereich gemindert wird. Dieses Ziel wurde durch Zusagen des Investors erreicht. Sie wurden verabredungsgemäß verwirklicht, seien aber nicht ausreichend, findet die BI. [Weiterlesen...]
Punktlandung in der Fußgängerzone
21. Juni 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Die Rundum-Erneuerung der Weinheimer Fußgängerzone ist nun fast beendet. Foto: Stadt Weinheim
Weinheim, 21. Juni 2013. (red/pm) Die Pflasterarbeiten der Weinheimer Fußgängerzone werden früher fertig als geplant. Die Einweihung erfolgt am 12. und 13. Juli, inklusive Verkaufslanger Nacht und Pflastersteinfest. [Weiterlesen...]
Stuttgart lässt keinen Ausschluss zu
19. Juni 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Weinheim, 19. Juni 2013. (red/pm) „Wir haben intensiv diskutiert und in einigen Punkten ein offenes Ohr gefunden, aber in der Sache hat das Land einen klaren Standpunkt, und wir haben erfahren, dass hiervon nicht abgewichen werden soll.“ Mit dieser Einschätzung sind Weinheims Erster Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner und Sven-Patrick Marx, Leiter des Amts für Stadtentwicklung, von einem Gesprächstermin in Stuttgart zurückgekehrt. [Weiterlesen...]
Heide Maser übernimmt in Oberflockenbach kommissarisch das Amt
17. Juni 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Weinheim/Oberflockenbach, 17. Juni 2013. (red/aw) Nach dem tragischen Unfalltod von Hans Salbinger, muss sich der Oberflockenbacher Ortschaftsrat neu formieren. Kommissarisch wird Stellvertreterin Heide Maser das Amt der Ortsvorsteherin übernehmen. Die Vorbereitungen zur Neuwahl sind aber bereits angelaufen.
Hans Salbinger war seit 2009 Ortsvorsteher von Oberflockenbach. Er hinterlässt seine Frau und zwei Kinder. Der 62-jährige Landwirtschaftsmeister war nicht nur politisch bei den Freien Wählern aktiv, sondern auch engagiertes Mitglied in mehreren Vereinen. Nun muss sein Amt im Ortschaftsrat sowie der Posten des Ortsvorstehers neu besetzt werden. [Weiterlesen...]
“Für Euch, hier vor Ort, ist das unglaublich schwierig.”
12. Juni 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Hier trifft Kommunalpolitik auf Europapolitik: Oberbürgermeister Heiner Bernhard und die Europaabgeordnete Dr. Franziska Brantner.
Weinheim, 12. Juni 2013. (red/aw) In lockerer Atmosphäre traf sich am Morgen die Europaagbgeordnete Dr. Franziska Brantner mit den Bürgermeistern der Stadt Weinheim, Heiner Bernhard und Dr. Torsten Fetzner sowie einigen GAL-Mitgliedern im Rathaus. Die Runde sprach über aktuelle Geschehnisse in Weinheims Kommunalpolitik sowie deren Bezüge zur Europapolitik. Es ging um Lärmschutz, Krippenplätze und Windenergie. Im September will Franziska Brantner für Bündnis ’90/Die Grünen in den Bundestag einziehen. Um sich auf ihre neue Rolle als Bundestagsabgeordnete vorzubereiten, besucht sie derzeit die Bürgermeister in ihrem Wahlkreis Heidelberg-Weinheim. [Weiterlesen...]
„Windenergie ist eine Nulloption an der Bergstraße!“
6. Juni 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
“Jetzt hilft nur noch öffentlicher Druck”. Der Vorsitzende Sascha Pröhl will mit der Jungen Union den Bürgerentscheid voranbringen. (Foto: CDU)
Weinheim, 06. Juni 2013. (red/pm) “Die Landesregierung hat den Menschen einen Wechsel im Regierungsstil und eine „Politik des Gehörtwerdens“ in Baden-Württemberg versprochen” – erinnert die Junge Union an den Wahlkampf. Was man tatsächlich vom Bürgerwillen halte, zeigten jedoch die jüngsten Erfahrungen beim Nationalpark Nordschwarzwald. Kaum sei man selbst in der Regierungsverantwortung benutzeten die Grünen den einst so verpönten Regierungsstil, sod die jungen Konservativen.
Information der Jungen Union Weinheim:
“Statt einer Basta-Politik a la Gerd Schröder verwendet der Ministerpräsident Kretschmann zwar einen weicheren Begriff, nämlich den der Nulloption. Aber es handelt sich um einen Terminus, der zwar den Anstrich einer analytischen Unmöglichkeit darstellt, im Kern aber nichts anderes bedeute als „meckert ihr nur, es interessiert uns nicht und basta!“ [Weiterlesen...]
Zwei Jahre, zwei Klassen – ein Pavillon
18. April 2013 veröffentlicht von Kommentar verfassen
Weinheim, 18. April 2013. (red/ld) Zu Beginn des Schuljahres 2013/2014 werden die Karrillon-Werkrealschule und die Dietrich-Bonhoeffer-Werkrealschule zusammengelegt. Der Unterricht wird dann im Gebäude der Dietrich-Bonhoeffer-Schule stattfinden. Für den Übergang wird ein Pavillon angemietet, der zwei Klassenräume beherbergen soll. Die Kosten dafür belaufen sich auf gut 53.000 Euro. [Weiterlesen...]
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