Hirschberg, 19. Mai 2011. (red) Große Einstimmigkeit herrschte am 17. Mai bei der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt. Allen Vorlagen der Hirschberger Verwaltung wurde einstimmig zugestimmt.
Von Sabine Prothmann
So war man sich auch einig, den Bauantrag für ein Mehrfamilienhauses mit fünf Wohneinheiten im Haagackerweg in Großsachsen in der beantragten Form abzulehnen.
Auch wenn von Bürgermeister Manuel Just und den Ausschussmitgliedern der Bau des Mehrfamilienhauses und die damit verbundene Innenverdichtung begrüßt wurde, empfand man die geplante Traufhöhe von 8,75 Meter als zu massig im Vergleich zu der Umgebungsbebauung, die 6,70 Meter nicht überschreitet.
„Es gibt in der Umgebung kein Haus, das drei Geschosse hat“, betonte Gemeinderat Fritz Bletzer (Freie Wähler). Und auch Birgit Knoblauch (GLH) erklärte, „die Traufhöhe fügt sich nicht ins Umfeld ein.”
An den Bauherrn gab der ATU aber das Signal, dass man bei einer veränderten Traufhöhe dem Bauantrag durchaus wohlgesonnen wäre.
Direktverkauf wurde begrüßt
Positiv beschieden wurde der Bauantrag zur Erweiterung des Hofladens und zur Schaffung von 17 weiteren Stellplätzen in der Lobdengaustraße in Großsachsen.
Es sei zu begrüßen, dass die örtlichen Hofläden ihr Angebot vergrößern, so Dr. Jörg Boulanger (CDU). „Wir begrüßen den Direktverkauf und der Antrag hat unsere absolute Zustimmung“, meinte auch Ulrich Schulz (SPD). Zudem werde damit auch die Parksituation in der Beethovenstraße verbessert.
Die lokale Erzeugung und Vermarktung und damit der Wegfall von Transportwegen, beurteilte auch Egon Müller (GLH) sehr positiv.
In der Zukunft gibt es keine pauschalen Befreiungen
Auch dem Beschlussvorschlag in den Bebauungsplänen „Nördlich der Weinheimer Straße“ sowie „Sterzwinkel I und II“ sowie allen zukünftigen Bebauungsplänen keine pauschalen Befreiungen mehr zu erteilen wurde einstimmig zugestimmt.
In der Vergangenheit wurden innerhalb der verschiedenen Geltungsbereiche der in Hirschberg rechtskräftigen Bebauungspläne zahlreiche Befreiungen von zeichnerischen und textlichen Festsetzungen erteilt, so Bürgermeister Just.
Es gelte das ungeschriebene Gesetz, bei Grundflächenzahl (GRZ) und Geschossflächenzahl (GFZ) eine pauschale Befreiung von bis zu zehn Prozent zu akzeptieren. In Baugebieten, „wo wir schon pauschale Befreiungen ausgesprochen haben“, könne man dies jetzt nicht mehr durchsetzen. Dass es durch den neuen Beschluss bezüglich der Gesamtgemarkung zu Ungleichbehandlung führe, „ist uns durchaus bewusst“, sagte der Bürgermeister.
Als „Unding“ bezeichnete Gemeinderat Peter Johe (FW) die bislang gängige Praxis. Dr. Boulanger (CDU) verwies darauf, dass man sich bei den Entscheidungen sehr wohl im rechtlichen Rahmen bewegt habe und dass auch künftig noch Ausnahmen und Befreiungen möglich sein werden.
Durch die pauschale Befreiung seien die Bebauungspläne „wertlos“ geworden, „dem schieben wir einen Riegel vor“, betonte Karl Heinz Treiber (GLH). „Wenn wir 10 Prozent wollen, schreiben wir 10 Prozent rein“.
Auch Oliver Reisig (FDP) begrüßte die klare Regelung.
Man habe ein Auge zugedrückt und wollten den Bauherrn helfen, „wir haben das die ganzen Jahre schleppend geduldet, aber es wurde immer mehr“, erklärte auch Fritz Bletzer (FW).
Gefährdet Geothermienalage das Hirschberger Grundwasser?
Die Miramar Freizeitzentrum Weinheim GmbH & Co. KG hat an das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) einen Antrag auf Erteilung einer bergrechtlichen Bewilligung zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdwärme und Sole bis in eine Bohrtiefe von 400 Meter im Feld Miramar gestellt. Der ATU Hirschberg musste jetzt entscheiden, ob er diesem Antrag zustimmen konnte.
„Wir müssen darauf drängen, dass für Hirschberg durch diese Bohrung keine Schäden entstehen“, erklärte Bürgermeister Just.
Gemeinderätin Birgit Knoblauch (GLH) beurteilte diesen Antrag sehr kritisch: „Niemand kann hier Sicherheit geben.“
Das Risiko eines Erdbebens stufte der Bürgermeister als sehr gering ein, anderseits müsse man darauf schauen, dass „die Qualität unseres Grundwassers nicht in Mitleidenschaft gezogen wird.“ Es sei wichtig, die Befürchtungen anzumelden, ein eigenes Gutachten erstellen zu lassen, mache dagegen wenig Sinn und verursache nur immense Kosten, so Just.
„Natürlich können wir schwere Geschütze auffahren“, erklärte der Bürgermeister, sah darin aber zunächst keine Notwendigkeit.
Keine Befürchtungen hatte dagegen Karl Schnell (CDU), die Bohrungen seien weniger dramatisch als man nach der Diskussion annehmen könnte. Er sähe für die Qualität des Hirschberger Grundwassers keine Gefahr, da bei den Bohrungen die verschiedenen Schichten abgedichtet würden.
Oliver Reisig (FDP) war sich sicher, dass der Bürgermeister seine Bedenken mit Nachdruck äußern werde.
Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
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