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Sonntag, 01. September 2013

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OB-Sprechstunde in Lützelsachsen

Offenes Ohr für 15 Minuten

23. August, 2012, 06:51 geschrieben von Kommentar verfassen

Weinheim, 23. August 2012. (red/pm) Oberbürgermeister Heiner Bernhard setzt die Reihe seiner Sprechstunden in den Weinheimer Stadtteilen fort. Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, 11. September, in der Zeit von 15 Uhr bis 17 Uhr in der Verwaltungsstelle Lützelsachsen statt.

Information der Stadtverwaltung Weinheim:

“Alle Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, dem Oberbürgermeister ihre Anliegen vorzutragen.

Für jedes Gespräch sind 15 Minuten vorgesehen. Anmeldungen sind jedoch erforderlich beim Sekretariat des Oberbürgermeisters (Frau Schmitt, Frau Väth) unter der Telefonnummer 82 206. Name, Anschrift und das Thema des Gespräches sollten angegeben werden.

Die telefonische Anmeldung bestimmt die Reihenfolge der Gesprächstermine.”

Farbenfrohe Malaktion des "Malhauses am Blauen Hut"

So bunt wie ein Regenbogen

27. Juli, 2012, 14:49 geschrieben von Kommentar verfassen
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Viel Spaß mit Farben bei schönstem Sommerwetter - Kinder und Regenbogenschlange strahlen mit der Sonne um die Wette. Quelle: Stadt Weinheim.


Weinheim, 27. Juli 2012. (red/pm) Sie ist 18 Meter lang und so bunt wie ein Regenbogen. Sie schlängelt sich jetzt über die Schlossparkwiese – aber keine Angst, sie beißt und klappert nicht. Rund 100 Kinder nahmen am Sonntag an der Malaktion des Malhauses am Blauen Hut im Rahmen von Theater am Teich – und machten das Comeback dieser Veranstaltung auf Anhieb wieder zum Erfolg.

Information der Stadtverwaltung Weinheim:

“Wie gut, dass sich die Veranstalter vom Kulturbüro und Simone Brinkmann vom Malhaus entschieden hatten, die Aktion von Samstag auf Sonntag zu verschieben. Denn so herrschte wunderschönes Sommerwetter. Vier Stunden lang wurde die Regenbogenschlange immer wieder mit neuen Farbschichten bemalt, bis sie dann so bunt und farbenfroh war, dass sie in allen Farben des Regenbogens strahlte.

Kursgutscheine für Arbeit an der “Regenbogenschlange”

Kinder bereits ab zwei Jahren durften mitpinseln. Mit dem Gottesdienst am Morgen und am Nachmittag dem Kindertheater und parallel dazu der Malaktion auf der Wiese nebenan wurde es ein wahrlich sehr gelungener Familiensonntag im Schlosspark. Die kleinen Künstler waren rundum zufrieden und glücklich und manche pinselten eifrig sogar mehrere Stunden, anschließend wurden Gutscheine für Kursbesuche im Malhaus am Blauen Hut verlost; sie können nach der Sommerpause eingelöst werden.

Wer Interesse am Kursangebot für Kinder ab zwei Jahren, Grundschule und auch Jugendliche hat, wendet sich bei Fragen am besten an Simone Brinkmann, Telefon 06201/16404.

Malen “am Blauen Hut” jetzt auch für Erwachsene

Auch gibt es ab September ein neues Angebot für Erwachsene in den Bereichen Acrylmalerei, Zeichnen und experimentelles Gestalten. Alles für Anfänger und Fortgeschrittene! Das Malhaus am Blauen Hut ist ein Fachwerkhaus direkt am Aufgang zum Schlosspark, so dass im Sommer nicht nur Aktionen wie die Regenbogenschlange im Freien stattfinden, sondern auch die Malkurse bei Sonnenschein im Schlosspark abgehalten werden.”

Verwaltung wird am Personal sparen müssen

Und es geht doch was

22. Juni, 2012, 17:24 geschrieben von Kommentar verfassen

Weinheim, 22. juni 2012. (red/pro). Das externe Gutachten der Nürnberger Organisationsentwicklungsgesellschaft arf listet enorme 1,4 Millionen Euro Einsparpotenzial beim Personal der Stadtverwaltung auf. Das ist angesichts der maroden Kassen viel Geld. OB Bernhard wird nun handeln müssen – aber er wird sich dafür vermutlich viel Zeit lassen.

Kommentar: Hardy Prothmann

Ein Oberbürgermeister ist nicht nur das gewählte Oberhaupt einer Gemeinde, er ist vor allem Verwaltungschef. Je mehr Mitarbeiter, desto chefiger ist so ein Chef. Und je mehr Mitarbeiter, umso mehr Personen hängen vom Chef ab und umso mächtiger ist ein Chef. Und Chefs haben es nicht gerne, wenn man ihnen Macht nimmt.

Die Personaldebatte (zuviel, genau richtig, zuwenig) ist entschieden: Die Stadt Weinheim beschäftigt zu viel und vermutlich hier und da zu teures Personal. Sonst könnte man nicht 1,4 Millionen Euro einsparen.

Die Frage, ob man noch mehr hätte einsparen können, bleibt unbeantwortet im Raum. Denn der Gemeinderat hatte keinen Einfluss darauf, in welche Richtung die Gutachter suchen sollten. Das hat OB Bernhard sehr zum Ärger einer überfraktionellen Gruppe von sechs Stadträten verhindert. Manche Chefs sind so.

“Verwerfungen” wurden festgestellt, wenngleich keine “großen”, so die Gutachter. Auf 160 Seiten zeigen sie “Stellschrauben” auf, an denen “gedreht werden kann”. Was das im einzelnen ist, soll in den entsprechenden Gremien beraten werden.

Nachfragen? Nicht vorgesehen!

Soviel steht fest: Die 100.000 Euro für das Gutachten sind angesichts des 14-fachen Einsparpotenzials eine gute Investiton gewesen. Merkwürdig nur, dass Nachfragen der Medien offensichtlich zunächst nicht erwünscht sind. Typischerweise werden Ergebnisse auf Pressekonferenzen vorgestellt – mit der Möglichkeit, Fragen zu stellen. Eine ist zum Beispiel: Über welchen Zeitraum dieses Einsparpotenzial von 1,4 Millionen Euro berechnet ist? Das steht nirgendwo in der Pressemitteilung. Eigentlich eine naheliegende Frage, die man aber nur fragen kann, wenn das möglich ist. Und die jemand, der keine Nachfragen zulässt, offen lassen kann.

Scheut die Verwaltung Nachfragen an die Gutachter? Das muss man fast vermuten, wenn man den Verfahrensablauf betrachtet. Der OB sträubte sich lange gegen ein solches Gutachten und hebelte dann jeden kritischen Einfluss aus, in dem er den Ältestenrat entscheiden ließ, der aber gar nicht entscheidungsfähig war. Das kann ein Chef solange machen, bis jemand Stop sagt – es gibt in allen Fraktionen kritische Geister, aber auf einen offenen Schlagabtausch lässt sich bislang keiner ein.

Vermuten darf man, dass 1,4 Millionen Euro pro Jahr gespart werden können – das sind über 30 “volle” Stellen, das heißt auf eine größere Zahl von Personen könnte man verzichten. Insgesamt würden so gut sieben Prozent der angestelten Personen (an der Beschäftigtenzahl) von derzeit rund 450 eingespart. Nach unseren Informationen könnten Veränderungen schon 2013 greifen und 2014 voll “durchschlagen”. Vielleicht dauert es auch einige Jahre länger, da auf Kündigungen verzichtet wird.

Man darf gespannt sein, was “voll” sein wird, ob der OB tatsächlich “keine Tabus” hat beim Abbau seiner Chef-Machtfülle. Und ebenso, ob der Gemeinderat das Einsparpotenzial einfordert oder sich mit der Hälfte, zwei Drittel, einem Drittel zufrieden gibt.

Und es wird noch ohne Einschränkungen bei der “Wohlfahrt” gehen – die Bürger werden Einschnitte bemerken. Sinnvoll ist die Einsparung allemal, weil neue Ausgaben kommen werden – vor allem bei der Kinderbetreuung. Aber auch durch Verlagerung von Aufgaben an “externe”. Unterm Strich wird die Einsparung also gebraucht, will Weinheim tatsächlich das Ziel erreichen, Schulden abzubauen.

OB Bernhard: "Es gibt keine Tabus."

Gutachten: Verwaltung hat 1,4 Millionen Euro Einsparpotenzial

22. Juni, 2012, 17:05 geschrieben von Kommentar verfassen

Weinheim, 22. juni 2012. (red/pm). Als „Basis für weitere Konsolidierung“ bezeichnet Oberbürgermeister Heiner Bernhard das nun vorgelegte externe Gutachten der Nürnberger Organisationsentwicklungsgesellschaft arf. Bei konsequenter Umsetzung ergebe sich nach Ansicht der Gutachter ein Einsparpotenzial von 1,4 Millionen Euro – über welchen Zeitraum diese Einsparungen erzielt werden können, wurde nicht mitgeteilt.

Information der Stadt Weinheim:

„Wir haben keine großen Verwerfungen feststellen können, insgesamt gesehen, ist Ihre Stadtverwaltung gut aufgestellt, aber es gibt durchaus Stellschrauben, an denen gedreht werden kann.“ Mit diesem Satz haben jetzt Thomas Janssen und Achim Poppelreuther, von der Nürnberger Organisationsentwicklungsgesellschaft arf, das rund 160 Seiten dicke Gutachten zur Personalausstattung der Weinheimer Stadtverwaltung an die Verwaltungsspitze des Weinheimer Rathauses übergeben.

Seit Ende letzten Jahres hat die arf-Gesellschaft unter Leitung von Dr. Horst Körner als vom Gemeinderat beauftragter „Externer Berater“ teilweise mit mehreren Personen die Organisationsstrukturen und die Personalausstattung im Rathaus untersucht.

Aus dem Gutachten, das jetzt in einem ersten Schritt dem Hauptausschuss des Gemeinderates vorgestellt wurde, ergeben sich für die Verwaltung und die politischen Gremien
bedenkenswerte Anstöße und konkrete Aufgaben, deren Umsetzung in den folgenden Monaten geprüft werde, so Oberbürgermeister Heiner Bernhard in einer ersten Bewertung.

Die in diesem Zusammenhang zu treffenden Maßnahmen werden dann Gegenstand öffentlicher Beratungen in den Gremien sein.

Auch die Gemeinderatsmitglieder des Hauptausschusses sehen in dem Gutachten eine gute Grundlage für eine weitere Konsolidierung der Kommunalfinanzen. Nun habe man eine fundierte und objektive Basis vorliegen, die eine Richtschnur für den weiteren Sparkurs vorgeben und zur Versachlichung der Diskussion beitragen könne. Erste konkrete Vorschläge sollen schon vor den nächsten Haushaltsberatungen erörtert und beschlossen werden, um dann im Haushalt ihren Niederschlag finden, versicherte die Verwaltung.

Das „arf-Gutachten“ gliedert die möglichen Potenziale in vier Kategorien: Die Optimierung der Aufgabenwahrnehmung, die Reduktion freiwilliger Leistungen, die Anpassung von Standards und eine Verlagerung von Aufgaben an Externe (Outsourcing). Wenn es gelinge, die in den vier Kategorien dargestellten Vorschläge umzusetzen, so das Gutachten, könnten mittelfristig durch veränderte Strukturen und Aufgaben in der Summe 1,4 Millionen Euro eingespart werden.

Der Gemeinderat wird die dazu erforderlichen Fakten in den nächsten Monaten diskutieren, abwägen und entsprechende Entscheidungen treffen. „Es gibt grundsätzlich keine Tabus, sonst würden wir dem Gutachten nicht gerecht“, so OB Heiner Bernhard. Allerdings sei in den meisten Fällen die Umsetzung nicht kurzfristig möglich, weil das von der arf Organisationsentwicklungsgesellschaft ausgemachte Optimierungspotenzial über weite Strecken aus vielen sehr kleinen Veränderungen im Personaleinsatz zusammengesetzt ist. Es summiert sich unterm Strich auf knapp 34 Stellen.

Wobei die überwiegende Zahl der Stellen im Bereich der Aufgabenveränderung und – reduzierung angesiedelt ist, über die der Gemeinderat im Einzelnen noch zu entscheiden hat. Da betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind, werde man die natürliche Fluktuation in der Belegschaft nutzen müssen, um zum gewünschten Ergebnis zu kommen. Dies setze voraus, dass frei werdende Stellen nur bei unabweisbarem Bedarf extern wiederbesetzt werden sollten, so die arf-Gutachter.

OB Bernhard und Personalamtsleiter Urnauer sicherten in diesem Zusammenhang und im Hinblick auf eine transparente Personalpolitik zu, dass bei künftigen Stellenausschreibungen der Gemeinderat jeweils umgehend informiert wird.

Sinkende Zuschüsse stellen den Vorstand vor eine große Herausvorderung

“Verwaltungstechnisches” KO für den TV Oberflockenbach?

16. Februar, 2012, 16:06 geschrieben von Kommentar verfassen

Weinheim, 16. Februar 2012. (red/pm) Der TV Oberflockenbach fürchtet um seine Existenz. Der Verein sieht in der Kürzung von Zuschüssen durch die Stadt Weinheim ein enormes Problem und eine Benachteiligung gegenüber den Vereinen, die städtische Sportanlagen nutzen. Von der Stadt Weinheim erwarte man mehr Solidarität und Unterstützung, so beispielsweise den Bau einer Mehrzweckhalle in Oberflockenbach.

Information des TV Oberflockenbach:

“Horrorszenario für den Vorstand des TVO – man stelle sich vor, dass der Vorstand auf das Amt nach Weinheim muss, um den Verein aus dem Vereinsregister streichen lassen zu müssen und somit den Verein auflösen muss! So weit wird es hoffentlich nicht kommen, aber die Anzeichen sind da und man darf diese nicht unterschätzen.

Dies hängt aber nicht mit der Führung des Vereins zusammen, denn da wird auf jeden Euro und Cent geschaut und hervorragend gearbeitet, als viel mehr an den ständigen Kürzungen der Zuschüsse, die Erhöhung der Hallengebühren sowie das immer wieder Verschieben des Baus der Mehrzweckhalle in Oberflockenbach durch die Stadt Weinheim.

Die Erhöhung der städtischen Hallengebühren bei gleichzeitiger Kürzung von Zuschüssen, wie Härtefallregelung, Jugendarbeit und Unterhaltung der vereinseigenen Sportanlage durch die Stadt Weinheim lassen solch einen kleinen Verein in Existenznöten kommen.

Gerade, aber nicht nur, die Kürzung bei der Unterhaltung der vereinseigenen Sportanlage stellt eine grobe Benachteiligung dar. Bei anderen Vereinen, die seit Jahrzehnten städtische Sportanlagen nutzen, bleiben die Benutzungsentgelte seit 2008 unverändert und können somit Geld sparen – und bei uns wird das Geld gekürzt; wie passt das zusammen?

Ebenso wird der Bau der Mehrzweckhalle in Oberflockenbach von der Stadt Weinheim seit Jahrzehnten hinausgeschoben und somit bleibt dem TVO nichts anderes übrig, als die Trainings- und Heimspiele in den Sporthallen der Kernstadt auszutragen. Dadurch entstehen dem Verein und seinen Mitgliedern jährlich Fahrkosten in Höhe von 20.000.- EUR, die erst mal durch den Verein aufgefangen werden müssen.

Mal ganz davon abgesehen, das uns seit Jahren größere Einnahmen durch Zuschauer fehlen, die leider nicht mehr bereit sind zu den Heimspielen nach Weinheim zu fahren.
Wo bleibt hier die Bereitschaft der Stadt zu helfen und zu unterstützen? Durch die ständigen Kürzungen macht man so kleine Verein wie es der TVO ist systematisch kaputt. Kann dies im Sinne und das Ziel der Stadt sein?

Wir fordern die Stadt auf, hier positiv zu reagieren und vor allem den Bau der Mehrzweckhalle voranzutreiben – so kann es nicht weitergehen, denn sonst kann das Szenario schnell Wirklichkeit werden!”

 

Informationsveranstaltung am Freitag

Bürgerinitiative zeigt Weg zum Bürgerentscheid über Breitwiesen

7. Februar, 2012, 13:25 geschrieben von 1 Kommentar

Weinheim, 07. Februar 2012. (red/pm) Die Bürgerinitiative “Rettet die Weinheimer Breitwiesen” lädt die Bürger Weinheims zu einer Informationsveranstaltung am Freitag, 10 Februar um 19 Uhr ins Rolf-Engelbrecht-Haus. Zu Gast ist Robert Hotstegs, ein bundesweit anerkannten Fachmann für Verwaltungsrecht und Bürgerbegehren.

Information der Bürgerinitiative „Rettet die Weinheimer Breitwiesen“:

“Nachdem nun beide Gutachten vorliegen zum Thema Breitwiesen, eines von der Stadtverwaltung und eines von der Bürgerinitiative „Rettet die Weinheimer Breitwiesen“, wird gespannt die weitere Entwicklung erwartet.

Noch im Februar soll das weitere Vorgehen vom Gemeinderat entschieden werden. Dabei geht es insbesondere um die Fragen:

  • Ist das von 4656 wahlberechtigten Weinheimerinnen und Weinheimern befürwortete Bürgerbegehren zulässig?
  • Wird es zu einem Bürgerentscheid kommen?
  • Ist der Gemeinderatsbeschluss über den Flächentausch vom 19. Oktober 2011 rückgängig zu machen?
  • Welche Handlungsmöglichkeiten hat der Gemeinderat?
  • Wie kann der Gemeinderat selbst einen Bürgerentscheid auf den Weg bringen?

Zur Vorbereitung der Entscheidungen und zur Information der Öffentlichkeit lädt die Bürgerinitiative zu einem Informationsabend “Bürgerentscheid Breitwiesen” ein. Die Initiative hat dafür den renommierten Fachanwalt für Verwaltungsrecht Robert Hotstegs gewonnen. Er ist zudem Lehrbeauftragter der Hochschule für Oekonomie und Management (FOM).

Die Initiative freut sich, damit einen bundesweit anerkannten Fachmann gewonnen zu haben, der Gemeinderäten und Verwaltung praxisnah den Umgang mit einem Bürgerbegehren erläutern kann. Schließlich sollten ja unterschiedliche Interessen ausgeglichen werden. Daher sind zu diesem Infoabend auch ausdrücklich alle Mitglieder des Gemeinderats eingeladen, ebenso Oberbürgermeister, Erster Bürgermeister und die am Verfahren beteiligten Ämter der Stadt.

Die Vertreter der Initiative, Landwirte und BUND werden die Motive des Bürgerbegehrens erläutern. Insbesondere sollen die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit haben, sich zu äußern und Fragen sowie Anregungen zu unterbreiten.

Info: Bürgerinformation “Bürgerentscheid Breitwiesen”, Freitag, 10. Februar, 19 Uhr, Rolf-Engelbrecht-Haus.”

Öffnungszeiten der städtischen Einrichtungen

20. Dezember, 2011, 15:17 geschrieben von Kommentar verfassen

Guten Tag!

Weinheim, 20. Dezember 2011. (red/pm) Öffnungszeiten der Stadtbibliothek, der Stadtverwaltung, des “Bürgerbüro West”, des Museums und des Stadtjugendrings zwischen Weihnachten und Heilige Dreikönige.

Information der Stadt Weinheim:

“Leseratten, die nach den Feiertagen schon alle Bücher zu Ende gelesen haben, können „zwischen den Jahren“, am 27., 28. und 29. Dezember 2011 zu den üblichen Öffnungszeiten die Weinheimer Stadtbibliothek besuchen. Geöffnet ist außerdem noch am Freitag, 23. Dezember. Am 24. Dezember und vom 30. Dezember bis zum 02. Januar 2012 bleibt die Bibliothek geschlossen.

Allerdings kann man die Neuerwerbungen der Stadtbibliothek in Listenform auch bequem im Internet im Online-Katalog unter www.stadtbibliothek-weinheim.de recherchieren. Wer sich lieber am Regal etwas Passendes aussucht, der hat dienstags bis freitags von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr, donnerstags bis 19:00 Uhr und samstags von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr Gelegenheit dazu.

Die öffentlichen Dienststellen der Stadtverwaltung sind auch „zwischen den Jahren“ und in den Weihnachtsferien an allen Werktagen wie immer geöffnet, das gilt insbesondere auch für das Bürgerbüro in der Weinheim Galerie, das täglich von 09:00 Uhr bis 19:00 Uhr den Bürgern zur Verfügung steht.

Das „Bürgerbüro West“ bleibt in dieser Zeit lediglich am Dienstag, 03. Januar 2012, geschlossen, ansonsten gelten auch die üblichen Öffnungszeiten.

Das Museum der Stadt in der Amtsgasse schließt für den allgemeinen Besucherbetrieb in diesem Jahr ab sofort wieder bis einschließlich Freitag, 13. Januar 2012. Ab Samstag, 14. Januar, ist auch das Museum wieder geöffnet.

Ferien macht der Stadtjugendring. Vom 22. Dezember bis 5. Januar 2012 ist die Geschäftsstelle in der alten Uhlandschule geschlossen. Ab dem 09. Januar 2012 ist der Stadtjugendring wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten Montag bis Mittwoch 15:00 bis 17:00 Uhr, Donnerstag 15:00 bis 18:00 Uhr und Freitag 09:00 bis 11:00 Uhr erreichbar.”

Einen schönen Tag wünscht
Das weinheimblog

Personalausschuss des Gemeinderates soll externes Gutachten begleiten – Fraktionen können neu benennen

OB Bernhard reagiert auf Kritik: Gemeinderat behält angeblich Steuer in der Hand

13. Dezember, 2011, 16:08 geschrieben von Kommentar verfassen
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Guten Tag!

Weinheim, 13. Dezember 2011. (red/pm) Auf die in “gebotener Höflichkeit” geäußerte Kritik von mehreren Stadträten hat nun Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) mit einer Pressemitteilung reagiert. Und die ist interessant zu lesen.

OB Bernhard erklärt, dass die Verwaltungsvorlage eine “ungenaue Formulierung” enthalten habe, die man durch den Ältestenrat habe “präzisieren” wollen. Inhaltlich hält er daran fest, dass der Personalausschuss das aus seiner Sicht geeignete Gremium sei, denn der sei “überschaubar und kompetent”.

In der morgigen Gemeinderatssitzung darf man eine spannende Diskussion erwarten. Ebenfalls spannend wird sein, wie sich die Fraktionen gegenüber den kritischen Stadträten verhalten – ob deren Vorschlag für ein eigenes, projektbezogenes Gremium angenommen wird oder ob die Fraktionsvorsitzenden Mehrheiten gesammelt haben, um Oberbürgermeister Bernhard den Rücken zu stärken.

Information der Stadt Weinheim:

„Der Gemeinderat behält in allen Phasen der Untersuchung das Steuer in der Hand.“ Mit dieser Zusicherung hat sich Weinheims Oberbürgermeister Heiner Bernhard gestern noch einmal an die Mitglieder des Gremiums gewandt und gleichzeitig erläutert, wie die kommunale Begleitung des externen Personalgutachtens aussehen kann.

„In der Gemeinderatssitzung vom 23. November“, so der OB, „herrschte Konsens darüber, dass die externe Analyse transparent und nachvollziehbar gestaltet werden soll“. Ohne Einschränkungen stehe er zu dem Beschluss, den der Gemeinderat im November gefasst hat.

Das Gremium hatte entschieden, so der Wortlaut des Beschlusses, dass „der Gemeinderat bzw. Vertreter in den Ablauf und in die Berichterstattung des Projekts einbezogen werden“. Um diese ungenaue Formulierung zu präzisieren, sei der Ältestenrat befasst worden. In diesem Zusammenhang sei der Personalausschuss ins Gespräch gekommen, weil es sich dabei um ein bereits bestehendes und nach d’Hondt zusammengesetztes und legitimiertes Gremium des Gemeinderates handelt.

Laut der Hauptsatzung der Stadt Weinheim ist der Personalausschuss sogar ausdrücklich für die „Beratung von wesentlichen Personalmaßnahmen und längerfristigen Perspektiven der Personalpolitik“ zuständig. Der Personalausschuss sei, so der OB, als gemeinderätliches Gremium „überschaubar und kompetent“.

Der OB hat den Fraktionen im Gemeinderat darüberhinaus gestern erneut die größtmögliche Flexibilität für eine kurzfristige Umbesetzung des Personalausschusses eröffnet. „Jede Fraktion kann im Vorgriff auf eine Gemeinderats-Entscheidung Fraktionsvertreter neu benennen“, so der OB.

So könne jede Fraktion für sich entscheiden, ob sie den Mitgliedern der fraktionsübergreifenden Gruppe der so genannten „Personalvergleicher“ einen Sitz überlasse, oder ob sie den Fraktionssprecher oder andere Gemeinderatsmitglieder in den Ausschuss entsende. „Diese Entscheidung sollte unserer Ansicht nach innerhalb der Fraktion getroffen werden“, so der OB.

Bernhard verwies darauf, dass es schon Fraktionen gebe, die pragmatisch auf dieses Angebot eingegangen sind. Auch könnten selbstverständlich alle Mitglieder des Gemeinderates, auch wenn sie nicht im Personalausschuss vertreten sind, als Gäste an allen Sitzung teilnehmen.

Für die so genannte „Kick-Off“-Veranstaltung am 19. Dezember sei daher auch der Große Sitzungssaal des Rathauses frei gehalten. Der Termin selbst sei allerdings keineswegs für erste Weichenstellungen oder Richtungsentscheidungen geplant, sondern stelle lediglich den Arbeitsbeginn dar. arf-Geschäftsführer Dr. Horst Körner werde in der Sitzung sein Vorgehen darstellen.

Generell appellierte Bernhard, die Frage nach dem begleitenden Gremium nicht zum Grundsatzproblem hochzustilisieren. Jede Zwischen-Berichterstattung und jede Beschlussfassung werde natürlich stets im Gesamt-Gemeinderat erfolgen, weil der Personalausschuss ja nur ein beratendes Gremium sei. Dennoch seien alle Gemeinderäte, die im Personalausschuss vertreten sind, natürlich gewählte Mitglieder und damit qualifiziert, die Interessen des Gemeinderats in vollem Umfang im Rahmen ihres Mandats zu vertreten.

Einen schönen Tag wünscht
Das weinheimblog

Die gutachterliche Prüfung der Personalausstattung der Stadtverwaltung sorgt für Streit.

Stadträte lehnen sich “mit gebotener Höflichkeit” gegen OB Bernhard auf

9. Dezember, 2011, 19:40 geschrieben von Kommentar verfassen
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Weinheim, 09. Dezember 2011. (red) In der Novembersitzung hat der Gemeinderat beschlossen, einen Gutachter zur Prüfung der Personalausstattung der Stadt zu beauftragen. Aus Sicht vieler Stadträte ist die nämlich zu üppig und damit zu teuer. Andere Städte sollen sehr viel schlanker aufgestellt sein. Die Prüfung soll natürlich unabhängig erfolgen – doch daran gibt es vermehrt Zweifel.

Von Hardy Prothmann

Ob ihm am 14. Dezember das Lachen vergeht? Verschiedene Stadträte sind über das Vorgehen in Sachen "Personal-Gutachter" sauer auf OB Bernhard. Foto: Stadt Weinheim

Der Brief hat es in sich – auch wenn er mit “aller gebotenen Höflichkeit” geschrieben worden ist. Tatsächlich sind die Verfasser stinksauer. Die Verfasser sind Stadträte, die seit einem Jahr versucht haben, die Personalausstattung der Stadt zu prüfen und wegen “einer nicht sonderlich hohen Kooperationsbereitschaft” letztlich erreichten, dass der Gutachter per Beschluss beauftragt worden ist.

Unter dem Tagesordnungspunkt 8 wurde am 23. November der Antrag “Beauftragung eines Beratungsunternehmens” verhandelt und bei nur einer Gegenstimme angenommen. Ein externer Gutachter (arf Gesellschaft für Organisationsentwicklung mbH, Nürnberg) soll demnach die Personalausstattung in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat und der Verwaltung untersuchen.

Wie man aus den Reihen der Gemeinderäte hört, soll Oberbürgermeister Bernhard zunächst ein “Gefälligkeitsgutachten” versucht haben. Dies sei am Widerstand auch des Gutachters gescheitert.

Nun wurde der Antrag beschlossen und im “Ältestenrat” besprochen – dort wurde die “Zusammenarbeit” an den “Personalausschuss” delegiert. Das Problem: Der Ältestenrat kann keine Beschlüsse fassen und auch niemanden beauftragen.

“Das muss weg vom Personalausschuss”, hat uns ein Stadtrat informiert, der befürchtet: “Sonst mauscheln die das wieder unter sich aus, stellen keine kritischen Fragen und am Ende ist das Geld weg, das Gutachten taugt nix und alles ist beim Alten.”

Stattdessen sollen aus dem Gemeinderat Vertreter gewählt werden, die den Gutachter begleiten. Und obwohl es sonst teils heftige Meinungsverschiedenheiten zwischen den Fraktionen gibt, sollen Linke und Weinheim plus ausdrücklich beteiligt werden, um alle Positionen im Gemeinderat abzubilden – mit dem Personalausschuss wäre das nicht der Fall.

Die Stadträte erinnern den OB in ihrem Schreiben an dessen Worte: “Der Gemeinderat ist und wird selbstverständlich immer Herr des Verfahrens sein”. Zudem fordern die Stadträte ein “Höchstmaß an Transparenz”.

Für OB Bernhard könnte es damit in der Sitzung vom kommenden Mittwoch ungemütlich werden: Sofern ein Viertel der Gemeinderatsmitglieder dies verlangt, können diese die Wahl eines Beratungsausschusses in der Sitzung verlangen und sich natürlich vor der Abstimmung zur Vorgehensweise des OB äußern.

Oberbürgermeister Heiner Bernhard wird dann mit Sicherheit auf seine Rolle hingewiesen: Er ist Leiter der Verwaltung und leitet die Gemeinderatssitzungen. Und er hat die Beschlüsse des Gemeinderats als oberstem Gremium der Stadt umzusetzen – und nicht umgekehrt.

Dokumentation der email an den OB:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
nach der Hauptausschusssitzung am vergangenen Mittwoch wurden wir von verschiedenen Mitgliedern des Ältestenrates darüber informiert, dass nach dem Willen dieses Gremiums der Personalausschuss die gemäß Beschluss vom 23.11.2011 begleitende Arbeit im Zusammenhang mit der Arbeit des Beratungsunternehmens arf erledigen solle. Dieses Vorgehen hat uns in höchstem Maße erstaunt.
Wir können den “Gremiumsfindungsprozess”, den die Verwaltung zu diesem Beschluss eingeschlagen hat, nicht nachvollziehen. Im Punkt 1 des mit großer Mehrheit (bei lediglich einer Gegenstimme) gefassten Beschlussantrages 121/11 vom 23.11.2011 eindeutig vom “Gemeinderat (bzw. Vertreter)” die Rede. Da in der Sitzung am 23.11.2011 keine Vertreter gewählt wurden, besteht die unveränderte Beschlusslage, dass der Gemeinderat die begleitende Arbeit erledigt oder Vertreter bestimmt. Im übrigen haben wir mit Email vom 28.11.2011 genau auf diese Problematik hingewiesen. Es wäre also noch genug Zeit gewesen, diesen Punkt auf die Tagesordnung der GR-Sitzung am kommenden Mittwoch zu setzten.
Des Weiteren wurde uns mitgeteilt, dass zwischenzeitlich schon ein Kick Off Termin, der für den Verlauf und das Resultat der Beratung von größer Bedeutung ist, vereinbart wurde. Wir müssen feststellen, dass weder Zeitpunkt noch Zeitraum für dieses sehr wichtige Organisationsgespräch im Einvernehmen mit dem Gemeinderat erfolgt ist. Einen Termin an einem Montag um 11.30 Uhr anzuberaumen und dafür 30 min. zu veranschlagen, steht in keinem Verhältnis zu der Aufgabe und der Aufgabenstellung, die uns im Zusammenhang mit dieser Beratung bevorsteht.
Wir möchten in diesem Zusammenhang mit aller gebotenen Höflichkeit Ihre Worte aus der Gemeinderatsitzung vom 23.11.2011 zur Vorlage 121/11 wiedergeben: “Der Gemeinderat ist und wird selbstverständlich immer Herr des Verfahrens sein”. Leider können wir diesen Worten keine Taten folgen sehen, da der Ältestenrat gemäß § 4 der Hauptsatzung nur beratende Funktion hat, was Ihnen als Vorsitzender des Gemeinderates bekannt sein dürfte.
Der Beratungsprozess der arf erfordert im übrigen ein Höchstmaß an Transparenz, damit alle Beteiligte am Ende der Beratung die aufgeworfenen Lösungen mittragen, verstehen und umsetzten können. In diesem Zusammenhang ist es auch nicht zu verstehen, warum Weinheim plus und Die Linke nicht aktiv an der Begleitung der Beratung beteiligt sind bzw. den zwei Gruppierungen eine aktive Begleitung nicht ermöglicht werden soll.
Wir möchten Sie nun dringend bitten, die oben aufgeworfenen Fragen bis Montag 12.12.2011 zu beantworten, damit wir bei den Fraktionssitzungen die Thematik besprechen können !
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Bader
Dr. Alexander Boguslawski
Christian Botz
Klaus Flößer
Constantin Görtz
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Rathaus radelt jetzt mit „E-Bikes“

19. Juli, 2011, 22:18 geschrieben von Kommentar verfassen

Guten Tag!

Weinheim, 19. Juli 2011. (red/pm) Stadtverwaltung und Fahrrad Wagner testen umweltfreundliche Mobilität. OB Heiner Bernhard und Erster Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner probierten gestern die beiden E-Bikes aus, die der Stadt zunächst in einer halbjährigen Probephase vom Fahrradgeschäft Wagner in der Weststadt zur Verfügung gestellt werden.

Information der Stadt Weinheim:

OB Bernhard und Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner bei der Probefahrt.

“Es summt ganz leise, dann geht die Post ab. „Oih“, so entfuhr es gestern Weinheims Oberbürgermeister Heiner Bernhard, als er zum ersten Mal ein elektrisch unterstützt in die Pedale eines schicken neuen Fahrrades trat. Denn nach ein paar Umdrehungen schaltet sich ein kleiner Elektromotor ein und gibt dem Drahtesel den Kick. So funktionieren, vereinfacht ausgedrückt, die elektrisch unterstützten Fahrräder, genannt E-Bikes, die seit dieser Woche in der Weinheimer Stadtverwaltung für Dienstfahrten aller Art genutzt werden.

OB Heiner Bernhard und Erster Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner, beide bekennende Radler, probierten gestern die beiden E-Bikes aus, die der Stadt zunächst in einer halbjährigen Probephase vom Fahrradgeschäft Wagner in der Weststadt zur Verfügung gestellt werden. Micha Wagner übergab die beiden Räder gestern persönlich an die Verwaltungsspitze, verbunden mit einer ersten Einweisung.

Ab sofort werden die Bikes von den Mitarbeitern der Stadt für Dienstfahrten genutzt, was praktisch, bequem und schnell ist, denn
die meisten Fahrten finden ja direkt im Stadtgebiet statt.

„Und doch ist es mit einem normalen Rad zum Beispiel von der Weststadt hoch ins Schloss immer ein bisschen mühsam, so dass man sich in der Vergangenheit doch meistens fürs Auto entschieden hat, vor allem, wenn es schnell gehen musste“, erklärt Martin Grieb, der im Rathaus für Beschaffungen zuständig ist. Er schätzt, dass die Räder gut angenommen werden. Nach der halbjährigen Probezeit soll entschieden werden, ob die Stadt die Räder fest anschafft.”

Einen schönen Tag wünscht
Das weinheimblog